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Konflikt

Biden würde Taiwan militärisch verteidigen, "wenn es tatsächlich zu Angriff käme"

US-Präsident Joe Biden hat Taiwan im Angriffsfall erneut militärische Unterstützung zugesichert.
US-Präsident Joe Biden hat Taiwan im Angriffsfall erneut militärische Unterstützung zugesichert.REUTERS
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Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet - was bisher vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Aber wie steht es um den militärischen Beistand?

US-Präsident Joe Biden hat Taiwan im Angriffsfall erneut militärische Unterstützung zugesichert. "Ja, wenn es tatsächlich zu einem noch nie da gewesenen Angriff käme", sagte Biden in einem am Sonntagabend (Ortszeit) ausgestrahlten TV-Interview auf die Frage: "Würden die US-Streitkräfte die Insel verteidigen?" Biden stellte sich in dem am Donnerstag aufgezeichneten Interview Fragen von Scott Pelley in der Sendung "60 Minutes".

Pelley hakte noch einmal nach: "Also im Gegensatz zur Ukraine, um es klar zu sagen: US-Streitkräfte (...) würden Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion verteidigen?" Biden bejahte die Frage erneut. Pelley erklärte in der Sendung, dass das Weiße Haus nach dem Interview mit Biden klargestellt habe, dass sich die US-Politik nicht geändert habe und die USA offiziell nicht sagen würden, ob amerikanische Streitkräfte Taiwan verteidigen würden.

Verteidigung als „Verpflichtung"

Biden hatte sich bereits im Mai bei einer Reise nach Japan ähnlich klar geäußert und gesagt, die USA hätten eine "Verpflichtung", Taiwan im Angriffsfall zu verteidigen. Erst Anfang August hatte die US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi mit einer Reise nach Taiwan für Spannungen mit China gesorgt.

Die kommunistische Führung in Peking betrachtet Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet - was bisher vor allem Waffenlieferungen bedeutete. Die Frage nach einem militärischen Beistand im Angriffsfall wurde bewusst offengelassen, weil Peking dies als Verstoß gegen die "Ein-China-Doktrin" sehen würde.

(APA/dpa)