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Direkte Demokratie

Boom an Volksbegehren

Symbolbild
Symbolbild(c) imago
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Sechs Volksbegehren sind diese Woche im Parlament, sieben stehen zur Unterschrift bereit, 50 weitere könnten kommen.

Es ist Volksbegehrens-Woche: Gleich sieben Volksbegehren kann man diese Woche mit einer Unterschrift am Gemeindeamt oder per elektronische Signatur unterstützen. Wenn diese die Hürde von 100.000 Unterschriften überspringen, werden sie im Plenum des Nationalrats behandelt. So wie jene sechs Volksbegehren aus dem Frühjahr, über die diesen Mittwoch im Parlament debattiert wird.

Seit der Reform dieses Instruments der direkten Demokratie im Jahr 2018 gibt es einen regelrechten Boom an Volksbegehren. Damals waren die Bedingungen für Initiatoren erleichtert worden: Man muss jetzt für eine Unterstützungserklärung nicht mehr aufs eigene Gemeindeamt gehen, sondern kann auch per digitaler Signatur oder auf jedem beliebigen Gemeindeamt unterschreiben. Von 1964 bis 2017 gab es in Summe 39 Volksbegehren, seither kamen 25 dazu, die meisten davon schafften die Hürde von 100.000 Unterschriften. Und es werden in nächster Zeit noch etliche mehr werden: 50 Initiativen befinden sich derzeit in der „Unterstützungsphase“, sie benötigen 8401 Unterschriften, damit das Volksbegehren eingeleitet werden kann.