Morgenglosse

Wiens Corona-Politik: Licht und Schatten

STATEMENT BUeRGERMEISTER LUDWIG NACH GIPFEL
STATEMENT BUeRGERMEISTER LUDWIG NACH GIPFELGEORG HOCHMUTH
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Ein Prüfbericht des Stadtrechnungshofes hat die Corona-Politik der Stadt Wien unter die Lupe genommen.

Nun liegt der erste Prüfbericht zur Wiener Coronapolitik vor. Konkret hat der Stadtrechnunghof die Anfänge der Pandemie in Wien und die Maßnahmen der Stadt aufgearbeitet:  Es ist ein Bericht mit Licht und Schatten.

Dass es beispielsweise für das Contact Tracing genügend Arbeitsplätze gab, diese aber nicht voll besetzt waren, gehört zu den Schattenseiten. Oder die unerträglich lange Wartezeiten auf einen Absonderungsbescheid – wobei die Prüfer hier die Ursache auch bei EDV-Problemen des Bundes orten.

Ein Urteil über die Wiener Corona-Politik zu fällen, ist schwer. Ja, natürlich sind zahlreiche Fehler passiert, die nicht passieren dürften. Der Bericht ist voll davon. Allerdings stand die ganze Welt erstmals (seit langer Zeit) vor einer Pandemie. Das sorgt für Überforderung. Auch in einigen Bereichen in Wien, wie im Prüfbericht zu lesen ist. Wobei festgehalten werden muss: Pandemiebekämpfung ist grundsätzlich eine Aufgabe des Bundes. Die Konflikte zwischen der türkis-grünen Bundesregierung und dem roten Wien waren dabei aber wenig hilfreich.

Der vorsichtige „Wiener Weg“, den Bürgermeister Michael Ludwig seit Beginn der Pandemie geht, hat sich grundsätzlich bewährt – auch wenn der Wiener Bürgermeister Entscheidungen gefällt hat, die äußerst umstritten waren. Aber zumindest mit der Einführung der PCR-Gurgeltest („Alles gurgelt“)  war Wien ein Pionier.

Ist damit alles gut? Der Prüfbericht hat nur die Anfangsphase der Pandemie beleuchtet. Die folgenden Phasen sind noch aufzuarbeiten. Und hier dürfte noch einiges zu finden sein.

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