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Tigray

UNO-Experten: Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Äthiopien

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Äthiopien, Juni 2022: Ein Lkw des Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) steht in Flammen.APA/AFP/EDUARDO SOTERAS
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Äthiopiens Zentralregierung begeht laut einer Expertenkommission der UNO "Verfolgung aus ethnischen Gründen und andere unmenschliche Handlungen“.

Nach Einschätzung von UNO-Experten hat Äthiopiens Zentralregierung im Konflikt in der Region Tigray Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Die Kommission aus drei Menschenrechtsexperten erklärte in einem am Montag vorgelegten Bericht, sie habe Belege für zahlreiche Verstöße von allen Seiten seit Beginn der Kämpfe in der nördlichen Region Tigray im November 2020 gefunden.

Die Kommission habe "hinreichenden Grund zu der Annahme, dass diese Verstöße in mehreren Fällen Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen". Die Ermittler wiesen auf die verheerende Lage in der Konfliktregion hin, wo die äthiopische Zentralregierung und ihre Verbündeten seit mehr als einem Jahr rund sechs Millionen Menschen den Zugang zu grundlegenden Dienstleistungen wie Internet oder Bankgeschäften verweigern. Weil auch humanitäre Hilfe stark eingeschränkt ist, sind mittlerweile 90 Prozent der Bevölkerung dringend auf Hilfe angewiesen.

Humanitäre Hilfe wird behindert

Es gebe hinreichenden Grund zu der Annahme, dass die Zentralregierung und die mit ihr verbündeten Regionalregierungen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben und weiterhin begehen", heißt es in dem Bericht. Konkret monieren die Experten "Verfolgung aus ethnischen Gründen und andere unmenschliche Handlungen". Demnach fügen die Regierung und ihre Verbündeten den Menschen "absichtlich großes Leid" zu, indem sie humanitäre Hilfe für die Tigray-Region behindern oder verweigern.

Die Kommissionsvorsitzende Kaari Betty Murungi forderte die äthiopische Regierung dazu auf, "sofort grundlegende Dienstleistungen wiederherzustellen und vollen und ungehinderten humanitären Zugang zu gewährleisten". Auch appellierte sie an die Behörden in Tigray, humanitäre Organisationen ungestört arbeiten zu lassen. Bei einer Wiederaufnahme der Kämpfe bestehe das Risiko, dass die Zivilbevölkerung weiter leide und weitere Gräueltaten begangen würden, warnte Murungi.

Ein Sprecher der TPLF-Rebellen erklärte in einer ersten Reaktion auf den UN-Bericht, die Rebellen hätten schon "immer" angegeben, dass die äthiopische Regierung in Tigray Menschenrechtsverletzungen begehe.

(APA/AFP)