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Preisüberwachung

Alles bis zum Spritpreisdeckel ist möglich

Wirtschaftsminister Kocher mit einer Vertreterin seines Ministeriums.
APA/FLORIAN WIESER
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Am Donnerstag trat zum ersten Mal seit 14 Jahren die Preiskommission zusammen. Regierungsvertreter und Sozialpartner beraten, ob Tanken unverhältnismäßig teuer wurde.

Außergewöhnliche Zeiten erfordern bekanntlich außergewöhnliche Maßnahmen. Und so trat am Donnerstag das erste Mal seit 14 Jahren die sogenannte Preiskommission zusammen, um zu prüfen, ob die Spritpreise infolge des Ukraine-Krieges unverhältnismäßig stark in die Höhe gegangen sind. Und ob die Rückgänge des Ölpreises an die Kunden weitergegeben wurden. Medienwirksame Inszenierung inklusive: Kameraschwenks und Fotos waren ausdrücklich erwünscht, die Gespräche waren dann vertraulich.

Geprüft wird die Entwicklung der Preise für Treibstoff und Heizöl. Die Arbeiterkammer hatte einen sogenannten Preisantrag gestellt. Der Wirtschaftsminister ist nach dem Preisgesetz verpflichtet, die Kommission einzuberufen. In dem Gremium vertreten sind neben dem Wirtschaftsministerium, das den Vorsitz hat, auch das Finanz-, das Landwirtschafts- und das Gesundheitsministerium sowie die Sozialpartner in Gestalt der Arbeiter-, der Wirtschafts- und der Landwirtschaftskammer.