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UN-Vollversammlung

Schallenberg: „Nicht einmal die Sowjetunion ging so weit“

World leaders address the 77th Session of the United Nations General Assembly at U.N. Headquarters in New York City
REUTERS
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In seiner Rede vor der UNO rechnete Österreichs Außenminister Schallenberg mit Russlands Völkerrechtsbrüchen ab und plädierte leidenschaftlich für die Verteidigung der internationalen Ordnung.

Seit Wochen schon wirkt Alexander Schallenberg, als er hätte er seine Mission gefunden. Leidenschaftlich und bestimmt tritt der österreichische Außenminister für die Werte ein, die er durch den russischen Überfall auf die Ukraine bedroht sind. Er zeigt Kante gegen Moskau, lotet die Möglichkeiten aus, die ein Außenminister eines neutralen Staates hat. Für ihn ist es der Kampf seiner Generation. Das sagt er immer wieder: in Hintergrundgesprächen mit Journalisten, vor Auslandsösterreichern im New Yorker Generalkonsulat - und auch in seiner Rede vor der UN-Generalversammlung.


In deutlichen Worten verurteilte er darin den Versuch Russlands, Grenzen mit Panzern und Raketen zu verschieben. Das habe die Welt seit 1990, seit Saddam Husseins Invasion in Kuwait nicht gesehen. Die explizite nukleare Erpressung und die angekündigten Scheinreferenden in besetzten ukrainischen Gebieten stellten einen klaren Bruch des Völkerrechts dar, erklärte Schallenberg. Er ging hart ins Gericht mit dem Kreml. Der Überfall auf die Ukraine sei auch ein Angriff auf die Charta der Vereinten Nationen, auf das Fundament der regelbasierten internationalen Ordnung, und zwar nicht von irgendeinem Staat, sondern von einem ständigen Mitglied des Sicherheitsrats.