Rom steht vor einem radikalen Kurswechsel: Fünf Fragen zur Parlamentswahl am Sonntag.
Wien/Rom. Europa blickt wieder einmal mit Argusaugen nach Rom. Dort dürfte ab nächster Woche ein neues politisches Experiment beginnen: Fast genau hundert Jahre nach der Machtübernahme Benito Mussolinis könnte erstmals in der Geschichte der Nachkriegsrepublik eine Rechtsaußenpartei die Regierung leiten: Giorgia Melonis Fratelli d'Italia führen vor der Parlamentswahl am Sonntag in allen Umfragen. Zugleich geht die kurze, intensive Reformära Mario Draghis zu Ende. Der Ex-EZB-Chef, der seit Februar 2021 regiert, steht nicht mehr als Premier zur Verfügung. Er ist im Juli von Parteien seiner Regierung gestürzt worden.
1. Warum tritt Mario Draghi ab, die Italiener waren doch zufrieden mit seiner Regierung?
Für 67 Prozent bleibt Draghi laut Umfragen der „beliebteste Politiker“. Immerhin gelang dem parteiunabhängigen Premier nahezu Unmögliches: Fast 18 Monate lang hielt er verfeindete Parteien wie rechte Lega, populistische Fünf Sterne oder Sozialdemokraten in einer Megakoalition zusammen. Er bekam die Pandemie in den Griff, kurbelte die Wirtschaft an, sorgte dafür, dass EU-Coronagelder flossen (Rom erhält die größte Tranche des Fonds). Der Banker leitete tiefgreifende Reformen ein, etwa im Justizbereich. Seine Koalition überlebte Streit über Corona und Waffen für Kiew. Doch im Juli zerbrach sie – an einer geplanten Müllverbrennungsanlage für Rom: Die Fünf Sterne, größte Parlamentspartei, verweigerte auch deshalb Draghi das Vertrauen, danach scherten Lega und Forza Italia aus. Im Sinne der Wähler handelten sie nicht: 65 Prozent forderten damals in Umfragen, Draghi solle angesichts der globalen Krisenlage weitermachen.