Die USA lockern Internetsanktionen gegen Teheran, um Netzblockade zu umgehen. Bereits mehr als 50 Personen starben bei Protesten.
Teheran/Istanbul. Amerikanische Internet-Unternehmen sollen iranische Demonstranten im Kampf gegen die Regierung unterstützen. Die iranischen Behörden blockieren als Reaktion auf die anhaltenden Proteste gegen das theokratische System immer wieder den Zugang zum Internet, besonders für mobile Kurznachrichtendienste wie WhatsApp und Instagram. Das soll es der Protestbewegung erschweren, Kundgebungen zu organisieren und Bilder von Gewalteinsätzen der Sicherheitskräfte zu veröffentlichen. Nun lockern die USA ihre Internetsanktionen gegen den Iran, um den Demonstranten zu helfen, die Netzblockade zu umgehen. Erfahrungen aus dem Ukraine-Krieg dienen als Vorbild.
Im Mittelpunkt der US-Initiative gegen die Islamische Republik steht Tesla-Gründer und Milliardär Elon Musk. Sein Unternehmen Starlink hat mehr als 2000 Satelliten im All, die überall auf der Welt den Zugang zum Internet sichern sollen, ohne dass nationale Regierungen das verhindern können. US-Sanktionen hielten US-Internetfirmen bisher aus dem Iran fern. Nun entschied Washington, dass die Unternehmen den Iranern moderne Software zur Umgehung von Internetverboten sowie Instrumente für Videokonferenzen, Cloud-Technologie für sicheres Speichern von Daten und satellitengestütztes Internet anbieten dürfen. Auch strich Washington eine Vorschrift, nach der Internetanbieter nachweisen mussten, dass ihre Dienste im Iran nur für persönliche – und nicht für staatliche – Zwecke genutzt werden.
