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Parlamentswahl

Meloni triumphiert: Der Weg für eine rechte Regierung ist frei

Erstmals übernimmt in Italien eine Frau die Ministerpräsidentschaft.
Erstmals übernimmt in Italien eine Frau die Ministerpräsidentschaft.REUTERS
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In Italien hat die Postfaschistin Giorgia Meloni die Wahl gewonnen. Dass die rechteste Partei die meisten Stimmen erhielt, hat viele Gründe: von langer Oppositionsarbeit bis hin zu Italiens Suche nach einem politischen Erlöser. In einer ersten Rede versprach Meloni, das Land zu einen.

Italien hat gewählt. Klare Siegerin ist Giorgia Meloni, deren Partei über ein Viertel der Stimmen erhielt. Großer Verlierer ist die sozialdemokratische Partito Democratico (PD), die nur rund 19 Prozent erreichte – weniger, als die letzten Umfragen voraussagten. Parteichef Enrico Letta hat noch am Montag die Konsequenzen aus der Niederlage gezogen und seinen Rückzug angekündigt.

Es ist wahrscheinlich, dass eine Koalition des Rechtsbündnisses aus Melonis Fratelli d’Italia – Brüder Italiens –, Silvio Berlusconis Forza Italia und Matteo Salvinis Lega Partei die nächste Regierung Italiens stellen wird. Es wäre die rechteste Regierung seit dem Zweiten Weltkrieg und das erste Mal, dass eine Frau Italiens Ministerpräsidentin werden würde.

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Melonis Allianz dürfte laut den Hochrechnungen auf rund 44 Prozent der Stimmen kommen. Dieser Prozentsatz genügt, um laut dem Wahlsystem die Mehrheit der Stimmen in beiden Parlamentskammern zu erobern - der Abgeordnetenkammer und im Senat. Die wohl vor dem Sprung an die Regierungsspitze stehende Meloni sprach in einer ersten Reaktion von einer „Nacht des Stolzes“ und einer „Nacht der Erlösung“.

Dieser Triumph ist einerseits Meloni selbst zu verdanken, die einen starken Wahlkampf hingelegt hat, und andererseits der Geschlossenheit des Rechtbündnisses: Das Wahlrecht belohnt Bündnisbildung und die rechten Parteien schafften es trotz Konflikten gemeinsam anzutreten, während die linken Parteien immer weiter zersplitterten und so kein ernstzunehmender Gegner mehr waren. Wer sich nun fragt, wieso ausgerechnet die rechteste Partei Italiens die meisten Stimmen erhielt, der muss wissen, dass sie auch die unverbrauchteste der Parteien ist: Seit ihrer Gründung 2012 waren sie stets in der Opposition. An ihrer Spitze Meloni, die die Partei innerhalb von vier Jahren von vier Prozent zum Wahlsieg führte.