Leitartikel

Meloni wird ihren verlässlichen Beitrag leisten, die EU zu zersetzen

Wahlsiegerin Giorgia Meloni
Wahlsiegerin Giorgia Meloni REUTERS
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Über die wahre Katastrophe: Draghis Abschied. Und über die durchaus reale Gefahr eines Nationalismus, der den gemeinsamen Markt sukzessive ruiniert.

Ist allein der Sieg der ultrarechten Parteien in Italien eine Katastrophe für Europa? Ist er nicht. Ist der Vormarsch des rechten nationalkonservativen Lagers in mehreren Ländern der Gemeinschaft eine Katastrophe für die EU? Absolut. Die jüngsten Zugewinne der Rechtsnationalen in Schweden, die unerschütterliche Macht der PiS in Polen und des Fidesz in Ungarn gemeinsam mit dem Siegeszug der italienischen Rechtsnationalen haben das Zeug, die Zersetzung der Gemeinschaft voranzutreiben. Nicht vorrangig wegen ihrer Ausländerpolitik, die Mitteparteien in dieser Form zu Recht ablehnen, nicht wegen ihrer gesellschaftspolitischen Positionen, die im einundzwanzigsten Jahrhundert rückständig anmuten, sondern wegen der Sprengkraft für den Zusammenhalt der europäischen Staaten, der Bürger und ihres gemeinsamen Markts.

Italiens künftiges Problem war bereits mit dem Rücktritt von Mario Draghi besiegelt. Er hat die drittgrößte Volkswirtschaft der EU saniert und reformiert. Seine Politik wird in der erwarteten Koalition aus Fratelli d'Italia, Lega und Forza Italia keine Fortsetzung finden.

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