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Analyse

Die Gewinner und die Verlierer der Italien-Wahl

Das neue Machttrio: Salvini, Berlusconi, Meloni.REUTERS
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Melonis Fratelli verdanken ihren Wahlsieg der Oppositionsrolle. Die Strategie der Linken ist gescheitert. Der Partito Democratico muss sich eine neue Führung suchen. Und die Fünf-Sterne-Bewegung feierte ein überraschendes Comeback.

„Danke, Italien!“ So feierte Giorgia Meloni in der Nacht auf Montag ihren Wahlsieg. Ihre Partei Fratelli d'Italia – Brüder Italiens – erzielte einen Start-Ziel-Sieg. Die 45-jährige Postfaschistin war als klare Favoritin in die Neuwahl gegangen, und am Ende bestätigte sie die Prognosen. Sie wird als Erste in der Geschichte Italiens Regierungschefin und zugleich auch Anführerin der rechtesten Regierung.

Der Triumph geht einerseits auf das Konto Melonis, die einen starken Wahlkampf hingelegt hat. Andererseits ging ihr Sieg auf Kosten ihrer Bündnispartner: Während sich der Stimmenanteil der Fratelli versechsfachte, mussten ihre beiden vermutlichen Koalitionspartner schwere Einbußen hinnehmen – insbesondere Salvini. Sein Absturz war katastrophal. In Umfragen war seine Lega noch vor drei Jahren bei mehr als 30 Prozent gelegen. Meloni verdankt ihren Wahlsieg auch dem Umstand, dass sie seit der Parteigründung 2012 stets in der Opposition war und so bei den Wählern den Ruf erwarb, gradlinig und glaubwürdig zu sein.

Kein Herausforderer für Salvini

Mittlerweile gilt sie als das Original – die echte Anführerin der Rechten Italiens. Im Gegensatz zu Salvini, der sich nur als solcher inszeniert hat. Ihn haben die Wähler dafür abgestraft, dass er in der vergangenen Legislaturperiode zu viele unterschiedliche Koalitionen eingegangen ist und seine Position zu häufig geändert hat. Eigentlich müsste das desaströse Ergebnis zu seinem Sturz führen, doch derzeit gibt es in der Lega keinen Herausforderer.

Der bald 86-jährige Berlusconi erzielte mit seiner Forza Italia trotz Stimmenverlusten noch einen Achtungserfolg. Schließlich liegt seine Forza Italia nur knapp hinter Salvinis Lega. Letztlich hat die Geschlossenheit der Rechten ihren Erfolg garantiert: Das italienische Wahlrecht belohnt Bündnisbildung. Das Rechtsbündnis schaffte es trotz Konflikten, gemeinsam anzutreten, während die linken Parteien immer mehr auseinanderdrifteten.

Das schlechte Abschneiden des linken Lagers unter Führung des sozialdemokratischen Partito Democratico (PD) war die logische Konsequenz. Sie kam nicht einmal auf 20 Prozent, in den Umfragen war sie stets über dieser Marke gelegen. Parteichef Enrico Letta, ohnehin erst seit knapp eineinhalb Jahren im Amt, kündigte daher seinen Rücktritt an. Die Partei muss sich neu aufstellen und wird wohl als erste Oppositionspartei zunächst vor allem um sich selbst kreisen. Damit übernimmt Letta die Verantwortung für die gescheiterte Wahlstrategie des PD, die vor allem auf identitätspolitische Themen gesetzt und sich als einzige Rettung vor einer vermeintlich gefährlich autoritären Rechten präsentiert hat. Typisch linke Themen wie Arbeitnehmerrechte oder der Mindestlohn gerieten dagegen in den Hintergrund.

Das neue, kleine Zentrum

Die Niederlage des linken Bündnisses liegt auch daran, dass sie Stimmen an ein anderes Lager verloren hat: an den sogenannten Terzo Polo, ein Bündnis der ehemaligen PD-Abgeordneten Matteo Renzi und Carlo Calenda. Sie waren angetreten, um das Erbe des scheidenden Premiers Mario Draghi fortzuführen, den sie sogar wieder zum Regierungschef küren wollten – und das, obwohl Draghi ein Comeback ausgeschlossen hatte.

Mit diesem Versprechen bekamen Renzi und Calenda immerhin knapp acht Prozent – ein Achtungserfolg für die zwei kleinen Neo-Parteien. Damit sichern Calenda und Renzi sich ihren Einzug ins Parlament. Dort dürften sie als mögliche Juniorpartner künftiger Koalitionen noch interessant werden.

Historisch schlechte Wahlbeteiligung

Einen Überraschungserfolg feierte hingegen die Fünf-Sterne-Partei um Ex-Premier Giuseppe Conte. Sie war von vielen Beobachtern bereits abgeschrieben worden – vom einstigen Wahlsieger zum Wackelkandidaten. Doch dann legte sie in der Endphase des Wahlkampfs eine beachtliche Aufholjagd zur drittstärksten Partei hin.

Die Presse

Der Erfolg war in einer aggressiven, monothematischen Kampagne begründet. Conte versprach die Beibehaltung des Bürgereinkommens, was insbesondere in Süditalien gut ankam. Das Rechtsbündnis will dieses „reddito di cittadinanza“ wegen Betrugsvorwürfen abschaffen oder stark eindampfen – ein Drama für viele Familien im Süden, die unter dem Mangel an Arbeitsplätzen leiden. Conte etablierte die Fünf Sterne im Süden, und in Kalabrien avancierten sie zur stimmenstärksten Partei.

Getrübt wurde das Wahlergebnis von einem Faktor: Rund ein Drittel der Italiener blieb der Wahl fern. Nur 64 Prozent – neun Prozent weniger als 2018 – der Italiener haben vom Wahlrecht Gebraucht gemacht. Die Nichtwähler wurden so zu stärksten Kraft. Darin zeigt sich die geballte Frustration der Italiener bezüglich Politik.