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Parlament

Kurz im U-Ausschuss: "Ich muss immer an allem schuld sein"

OeVP-KORRUPTIONS-U-AUSSCHUSS: KURZ
Ex-Kanzler Sebastian Kurz war am Mittwoch im U-AusschussAPA/HELMUT FOHRINGER
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Die Einvernahme von Ex-Kanzler Sebastian Kurz war zäh und lang. Es ging um Russland, Sideletter und Aufträge. Die Grünen haben noch viele Fragen und laden ihn erneut.

Sebastian Kurz sprach am Mittwoch wieder im Parlament. Nicht aus freien Stücken. Er war – wieder – als Auskunftsperson im U-Ausschuss eingeladen. Der Medienandrang war groß, die Erwartungshaltung der Abgeordneten zum Erkenntnisgewinn klein. Die ÖVP kündigte an zu mauern.

Nebenabmachungen

Und so ging es dann gleich mal los. Noch bevor die erste Frage gestellt wurde, meldete sich ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger zu Wort und wies auf die Geschäftsordnung hin. Richter Wolfgang Pöschl, den Hanger zuvor scharf kritisiert hatte, startete etwas irritiert mit der Befragung. Er interessierte sich besonders für die Sideletter der Kurz-Regierungen und die Rolle seines Justiz-Kollegen Wolfgang Brandstätter. Der war in einem Sideletter als ÖVP-Kandidat für den Verfassungsgerichtshof genannt – und wurde dort mit Februar 2018 auch Richter. Brandstätter selbst sagte aus, dass er es seltsam finde, in dem Papier aufzutauchen. Auf die Frage, ob Kurz mit Brandstätter vor Erstellung des Sideletters gesprochen habe, beriet er sich lang mit seinem Anwalt. Schließlich antwortete er, dass er gewusst habe, dass sich Brandstätter für den Posten interessiere und dass er ihn für eine gute Idee gehalten habe. Außerdem sagte Kurz, dass Sideletter „etwas völlig Normales“ seien. „Inhaltliches steht im Regierungsprogramm, Modi der Zusammenarbeit und auch Personalia eher in Sidelettern.“