Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Parlament

Sonder-Nationalrat zu Russland-Sanktionen und Asylzahlen

Am 4. Oktober, einen Tag nach der Sondersitzung zur Ukraine, wird auf Verlagen der FPÖ ein weiterer Sonder-Nationalrat stattfinden.

Auf Verlangen der FPÖ wird der Nationalrat am 4. Oktober zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Thematisieren wollen die Freiheitlichen die Russland-Sanktionen und die steigende Zahl von Asylanträgen. Bereits am Tag davor gibt es eine Sondersitzung auf Verlangen der Koalitionsparteien ÖVP und Grüne mit einer Erklärung zu aktuellen europäischen Fragen.

Dringliche Anfrage an Karner

Die Freiheitlichen haben für ihre Sondersitzung den Titel "Österreich braucht Wohlstand und Sicherheit statt EU-Sanktionen und Asylanten-Ansturm" gewählt, teilte die Parlamentskorrespondenz am Mittwoch mit. Die Sitzung wird um 8 Uhr eröffnet, um 11 Uhr soll die Debatte über die zu erwartende "Dringliche Anfrage" bzw. den "Dringlichen Antrag" an ÖVP-Innenminister Gerhard Karner beginnen.

Auch bei der außertourlichen Sitzung auf Initiative der Koalitionsparteien tags zuvor dürfte es im Vorfeld des informellen EU-Gipfeltreffens in Prag um den Ukraine-Krieg und die Russland-Sanktionen gehen.

(APA)