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Warum die Reform des Arbeitslosengeldes so lange dauert

Die Presse/Clemens Fabry
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Vor mehr als einem Jahr hat Arbeitsminister Martin Kocher eine Reform des Arbeitslosengeldes angekündigt. Es gibt sie immer noch nicht – weil fast alle mitgeredet haben.

Sie wurde vor mehr als einem Jahr angekündigt, sie wurde wiederholt verschoben, sie wurde fast zu Grabe getragen: Die Reform der Arbeitslosenversicherung, Leuchtturmprojekt von Arbeitsminister Martin Kocher, hat schwierige Zeiten hinter sich. Doch jetzt scheint Bewegung in die Sache zu kommen, angeblich stehen die Regierungsparteien kurz vor einer Einigung. Das wird den Minister zweifellos freuen. Gelernt hat der politische Quereinsteiger im vergangenen Jahr jedenfalls eine ganze Menge – vor allem, wie Politik funktioniert. Und wie nicht.

Als Martin Kocher Anfang 2021 Christine Aschbacher als Arbeitsminister nachfolgte, hatte er gewissermaßen eine Vorgabe, festgehalten im Regierungsprogramm von ÖVP und Grünen. Wiewohl sie einigermaßen lapidar formuliert worden war, die Arbeitsmarktreform war da eher nur angedeutet worden. Vorgesehen war für das AMS eine „Überprüfung und Überarbeitung der Instrumente im Hinblick auf Effizienz, Beschäftigungsanreize“ und ganz generell die Fokussierung auf eine „nachhaltige Senkung der Arbeitslosigkeit“.

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