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Koalitionspoker

Die ÖVP lotet in Tirol ihre Option aus, die Grünen zögern

ÖVP-Tirol-Chef Anton Mattle prüft seine Optionen auf die nächste Landesregierung.
ÖVP-Tirol-Chef Anton Mattle prüft seine Optionen auf die nächste Landesregierung.APA/EXPA/JOHANN GRODER
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Die Grünen verdeutlichten die thematischen "Eintrittshürden" in einem vertiefendem Zweitgespräch mit der ÖVP. Man werde nun parteiintern "bewerten und beraten“. Am Montag will ÖVP-Chef Mattle mit der SPÖ sondieren.

Nach geschlagener Landtagswahl geht in Tirol der Koalitionspoker weiter. ÖVP-Obmann Anton Mattle empfing am Freitagnachmittag die Grünen zu einem vertiefenden Gespräch im Innsbrucker Landhaus. Klubobmann Gebi Mair hatte darum gebeten, um grüne "Eintrittshürden" in einer möglichen Dreierkoalition zu verdeutlichen. Das Ergebnis ebenjener Unterredung werde man nun innerparteilich "beraten und bewerten", erklärte Mair. Mattle will am Montag noch einmal mit der SPÖ sondieren.

Der ÖVP-Obmann zog indes fünf Tage nach der Wahl und im Anschluss an eine "erste Runde durchaus intensiver Gespräche" nach Abschluss besagter Unterredung eine positive Bilanz. Man habe ausgelotet "wie die parlamentarische Zusammenarbeit ausschauen könnte" und über mögliche Koalitionsformen gesprochen.

Gespräche mit der SPÖ geplant

Am Montagvormittag sei ein vertiefendes Gespräch mit der SPÖ geplant. Dann peile er eine "zügige Auslese" an, mit wem "vertiefende Gespräche" geführt werden sollen. Prinzipiell sei am Montag auch ein gemeinsames Gespräch mit Grünen und Neos für eine Dreiervariante "angedacht" gewesen, ließ Mattle wissen. Nun warte man aber "die Entscheidung der Grünen" ab.

Über den Inhalt des Gesprächs, an dem auch auf ÖVP-Seite Klubobmann Jakob Wolf und auf grüner Seite Landeslistenzweite Petra Wohlfahrtstätter teilgenommen hatten, wollte sich Mattle nicht konkret äußern. Er verwies lediglich auf die Energiewende als ihm "wichtiges Thema" und schob nach: "Ich bin davon überzeugt, dass es ohne Wasserkraft nicht geht".

Ob es weitere Gespräche mit den Grünen in einer Dreierrunde geben wird, war somit offen. "Klar ist: Tirol braucht Mut zur nachhaltigen Veränderung", unterstrich unterdessen Mair im Anschluss, ohne sich zum genauen Inhalt des Gesprächs zu äußern oder die genannten "Eintrittshürden" zu konkretisieren. "Es ist bekannt - wir stehen für Umwelt- und Klimaschutz und soziale Fairness, beim Thema Wohnen und Pflege beispielsweise", blieb der Grünen-Politiker und bisherige ÖVP-Koalitionspartner vage. Wie lange die parteiinternen Beratungen nun dauern würden, wer daran teilnehmen soll und ob es zu weiteren Unterredungen mit anderen Parteien - etwa den Neos - kommen wird, darauf wollte sich der grüne Spitzenkandidat ebenso nicht festlegen.

ÖVP und Liste Fritz? „Die Hürden sind groß"

Die oppositionelle Liste Fritz, die - neben der FPÖ, mit der Mattle eine Regierungszusammenarbeit weiterhin ausschließt - als klare Gewinnerin aus der Wahl hervorgegangen war, hatte bei einem Erstgespräch mit dem ÖVP-Verhandlungsteam am Mittwoch unterdessen mit "roten Linien" aufgewartet, unter anderem einem Stopp des Projekts zum Kraftwerkausbau Kaunertal. "Die Hürden sind sehr groß", kommentierte Mattle jene Ansagen, man schließe die Liste Fritz aber dennoch weiter nicht aus.

Als eine "Ansage für Tirol" hatte Neos-Landessprecher und Klubobmann Dominik Oberhofer eine Dreierkoalition mit ÖVP und Liste Fritz bezeichnet. Gegenüber einer Dreiervariante mit ÖVP und Grünen zeigte sich der Neos-Chef zwar etwas reservierter. Eine solche würden sich die Pinken allerdings "jedenfalls anhören".

Als Favorit gilt nach wie vor eine schwarz-rote Koalition, nachdem sich auch viele ÖVP-Granden dafür ausgesprochen hatten. Mattle betonte jedoch stets, vom ÖVP-Vorstand ein Pouvoir zu haben, sowohl eine Zweierkoalition als auch eine Dreiervariante auszuloten.

(APA)