Die Vereidigung soll noch vor dem EU-Gipfel in Brüssel erfolgen. Gespräche führt die Chefin der Rechtspartei Fratelli d'Italia dieser Tage mit den Koalitionspartnern Lega und Forza Italia, um eine Ministerliste zusammenstellen.
Giorgia Meloni feilt an der künftigen Regierung in Italien und will möglichst bis zum 20. Oktober ihr neues Kabinett auf die Beine bringen. In diesem Fall könnte die Rechtspolitikerin Italien als neue Regierungschefin beim EU-Gipfel in Brüssel vertreten. Die Chefin der Rechtspartei Fratelli d'Italia (FdI -Brüder Italiens) könnte als neue Ministerpräsidentin das italienische Energiedossier auf dem Gipfel vorstellen.
Gespräche führt Meloni dieser Tage mit den Koalitionspartnern Lega und Forza Italia, um eine Ministerliste zusammenstellen. Die Regierungsmannschaft soll aus Profi-Politikern und aus parteilosen Fachleuten bestehen, die dem Kabinett internationales Ansehen verleihen sollen, verlautete es aus Kreisen um Fratelli d Italia.
Vor Melonis Vereidigung stehen dem politischen Rom noch mehrere Termine bevor. Am 13. Oktober treten die neugewählten Parlamentskammern, der Senat und das Abgeordnetenhaus, zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Bei dieser Sitzung werden die Präsidenten der beiden Kammern gewählt. Erst danach kann der offizielle Prozess der Regierungsbildung beginnen.
Gespräche mit Parlamentspräsidenten
Es gehört zur politischen Tradition in Italien, dass der Staatspräsident die Beratungen über die Bildung einer neuen Regierung zuerst mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern beginnt, gefolgt von den Vorsitzenden der wichtigsten Parteien und gegebenenfalls den Vorsitzenden der Parlamentsfraktionen. Da es bei den Parlamentswahlen am 25. September zu einem eindeutigen Wahlergebnis gekommen ist, sind diese politischen Beratungen Formsache und sollten lediglich zwei Tage dauern.
Die Mitte-rechts-Koalition um Meloni ist als klare Siegerin aus den Parlamentswahlen hervorgegangen. Fratelli d Italia ist mit 26 Prozent die stärkste Einzelkraft. Zu erwarten ist, dass Staatspräsident Sergio Mattarella nach den Beratungen Meloni als Chefin der stärksten Einzelpartei im Parlament mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Danach beginnen die offiziellen Verhandlungen mit den politischen Verbündeten über die Ministerposten und das Regierungsprogramm.
Die neue Regierung wird dann umgehend öffentlich bekanntgegeben und noch am selben oder spätestens am folgenden Tag vor dem Staatspräsidenten vereidigt. In den vergangenen zwei Jahrzehnten wurden in Sachen Regierungsbildung zwei seit Gründung der italienischen Republik bestehende Rekorde gebrochen: 2008 brauchte der damalige Wahlsieger Silvio Berlusconi nur 24 Tage, um nach der Wahl ins Amt eingeführt zu werden - es war die schnellste Regierungsbildung aller Zeiten. 2018 benötigte Giuseppe Conte ganze 89 Tage - ein Negativrekord.
(APA)
