Für 2023 bekommt das Bundesheer ein Budget von einem Prozent des BIPs, zudem sind weitere Steigerungen geplant. Investitionen soll es bei der Luftwaffe und der Panzerflotte geben.
Die Verhandlungen über das nächste Bundesheer-Budget sind abgeschlossen. Wie „Die Presse“ erfahren konnte, wird die als Reaktion auf den Ukraine-Krieg angekündigte Aufstockung tatsächlich stattfinden – allerdings vorerst nicht ganz in dem geplanten Ausmaß. Ein bis eineinhalb Prozent des BIPs (vier bis sechs Milliarden Euro, derzeit 2,7 Mrd.) hatte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Frühjahr für die kommenden Jahre angekündigt, auch Bundeskanzler Karl Nehammer hatte das bestätigt.
Im Budget, das Finanzminister Magnus Brunner kommende Woche präsentieren wird, ist knapp ein Prozent für die Landesverteidigung vorgesehen – allerdings sind da auch die Bundesheer-Pensionen einberechnet, was bisher nicht üblich war. Begründet wird dies damit, dass diese Berechnungsmethode international üblich sei. Die Bundesheer-Pensionen machen rund 0,15 Prozent des BIPs aus. Weiters vorgesehen ist im Budgetfahrplan eine jährliche Steigerung um 0,1 Prozent des BIPs, bis die angekündigten 1,5 Prozent erreicht sind. Dazu gibt es möglicherweise noch ein Sonderprogramm für Investitionen, Tanner hat von zehn Milliarden Euro gesprochen.
