EU-Gipfel

Gas-Aufwärmübungen in Prag

Kommissionschefin Ursula von der Leyen muss bis zum nächsten Gipfel Vorschläge vorbereiten.
Kommissionschefin Ursula von der Leyen muss bis zum nächsten Gipfel Vorschläge vorbereiten. APA/AFP/JOE KLAMAR
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Die Debatte über eine Deckelung der Energiepreise nimmt Fahrt auf. Konkrete Beschlüsse dürfte es aber frühestens beim nächsten EU-Treffen geben.

Prag. Harmonie war gestern – am Freitag, einen Tag nach dem Inaugurationstreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft am Prager Burgberg Hradschin, fassten die in der tschechischen Hauptstadt (Tschechien hat derzeit den EU-Vorsitz inne) versammelten Staats- und Regierungschefs der Union ein im wahrsten Sinn des Wortes heißes Eisen an: nämlich die Frage, wie sich die Versorgung der EU mit leistbarem Gas und Strom gewährleisten lässt. Und anders als am Donnerstag, als es primär um den medialen Eindruck ging, eine geschlossene europäische Front gegen Russlands Autokraten Wladimir Putin zu bilden, ging es am Freitag inhaltlich zur Sache.

Wobei die Erwartungen im Vorfeld des informellen Europäischen Rats gezielt nach unten geschraubt wurden – was Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) als „Erwartungshaltungsmanagement“ bezeichnete, lag zum einen daran, dass bei informellen EU-Gipfeln in der Regel keine Beschlüsse gefällt werden, und zum anderen an der Materie. In Brüssel und den EU-Hauptstädten herrscht mittlerweile eine regelrechte Ideeninflation. Im Kern drehen sich die Debatten darum, ob die Union versuchen solle, an den Märkten einen niedrigeren Großhandelspreis für Erdgas durchzusetzen (notfalls gegen den Willen der Lieferanten), oder ob sie die Preisniveaus nach dem Erwerb des Energieträgers mittels Subventionen nach unten drücken solle.

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