Italien

Mattarella gegen Einmischungen in Italiens Politik

Staatsoberhaupt Mattarella bei einem Besuch in der norditalienischen Stadt Alba.
Staatsoberhaupt Mattarella bei einem Besuch in der norditalienischen Stadt Alba.(c) IMAGO/NurPhoto
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„Das Land kann auf sich selbst achten“, erklärte Staatsoberhaupt Sergio Mattarella laut Medienangaben am Freitagabend.

Während die italienische Wahlsiegerin Giorgia Meloni an ihrer Rechtsregierung arbeitet, wird in Rom heftig über mögliche Einmischungen aus dem Ausland in Italiens politische Angelegenheiten diskutiert. "Italien kann auf sich selbst achten und respektiert gleichzeitig die Verfassung und die Werte der Europäischen Union", erklärte Staatsoberhaupt Sergio Mattarella laut Medienangaben am Freitagabend.

Der 81-jährige Präsident reagierte damit auf Aussagen der französischen Europaministerin Laurence Boone. "Wir wollen mit Rom zusammenarbeiten, aber wir werden über die Achtung der Rechte und Freiheiten wachen", so Boone im Interview mit der römischen Tageszeitung "La Repubblica" (Freitag-Ausgabe).

Meloni warnt das Ausland davor, sich einzumischen

Die Antwort der Wahlsiegerin und Rechtsaußenpolitikerin Meloni auf Boones Worte ließ nicht auf sich warten. "Ich hoffe, dass die linksorientierte Presse die Äußerungen ausländischer Regierungsvertreter falsch wiedergegeben hat, und ich vertraue darauf, dass die französische Regierung diese Worte, die zu sehr einer inakzeptablen Drohung mit Einmischung gegen einen souveränen Staat und EU-Mitgliedstaat ähneln, zurückweisen wird. Die Zeiten, in denen linke Regierungen Schutz im Ausland suchten, sind vorbei", sagte Meloni in einer Stellungnahme auf Facebook.

Der scheidende italienische Premier Mario Draghi, der Italien beim EU-Gipfeltreffen in Prag vertreten hatte, hatte auf die Frage nach eventuellen Vorbehalten der europäischen Partner gegenüber der neuen Regierung in Rom gelassen geantwortet: "Es gibt keine Bedenken. Man respektiert die Wahl der Italiener und ist neugierig, wie sich die Regierung entwickeln wird, aber in der Außenpolitik sollte Italiens Linie unverändert bleiben", erklärte Draghi.

Diese Ansicht teilt der französische Präsident Emmanuel Macron. Frankreich werde "mit gutem Willen" mit der neuen italienischen Regierung zusammenarbeiten."Ich möchte meine ganze Freundschaft und mein volles Vertrauen in den italienischen Staatspräsidenten (Sergio) Mattarella und in die Schlussfolgerungen, die er aus der Auswertung der Wahlen in Italien ziehen wird, zum Ausdruck bringen", so Macron laut Medienangaben.

Fratelli d'Italia stärkste Einzelpartei

Melonis Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens/FdI) ging mit 26 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei aus der Parlamentswahl hervor. Fratelli d'Italia befindet sich in einem Bündnis mit der Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und der Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi, die jedoch nur neun bzw. acht Prozent der Stimmen erhielten. Erwartet wird, dass Meloni erste italienische Regierungschefin wird. Das am 25. September gewählte italienische Parlament tagt erstmals am kommenden Donnerstag und wählt die Parlamentspräsidenten. Erst danach beginnen die Gespräche für die Regierungsbildung.

(APA)

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