In Niedersachsen wurde über den Landtag abgestimmt. Laut Prognosen lag die SPD klar vorne.
Berlin/Hannover. Es war eine Wahl, die als erster Test für deutsche Ampelkoalition in Berlin galt. Im deutschen Bundesland Niedersachsen stimmten die Wählerinnen und Wähler am Sonntag über die neue Zusammensetzung des Landtages ab. Im Vorfeld war mit einem knappen Rennen zwischen der SPD und der CDU gerechnet worden. Laut ersten Prognosen vom Sonntagabend lag die SPD – trotz Verlusten – aber klar voran. Die CDU kam demnach nur auf Platz zwei. Über Zugewinne konnten sich die Grünen freuen.
Thema Energiekrise
Das alles bestimmende Thema im Wahlkampf war die Energiekrise – weshalb die Abstimmung auch in Berlin mit großer Spannung beobachtet wurde. Insbesondere die CDU hatte die Wahl zuvor quasi zu einem Referendum über die Krisenpolitik der deutschen Ampelkoalition in Berlin erklärt.
Die SPD in Niedersachsen setzte im Wahlkampf stark auf die hohen Beliebtheitswerte von Regierungschef Weil. In Umfragen zum bevorzugten Ministerpräsidenten – Weil oder Althusmann – lag der SPD-Mann regelmäßig deutlich vor seinem Herausforderer. Auch dank dieses Amtsbonus waren die Umfragewerte der SPD in Niedersachsen deutlich besser als im Bund.
Wenige Tage vor der Wahl musste Weil allerdings einen Dämpfer hinnehmen, als ein Bund-Länder-Gipfel zur Energiekrise unter seinem Vorsitz ohne Ergebnis blieb – Wasser auf die Mühlen der CDU, die der deutschen Regierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) vorwirft, keinen klaren Plan zur Bewältigung der Energiesorgen zu verfolgen.
Bei der Landtagswahl 2017 war die SPD (36,9 Prozent) stärkste Kraft geworden, gefolgt von CDU (33,6 Prozent), Grünen (8,7 Prozent), FDP (7,5 Prozent) und AfD (6,2 Prozent). Die Linke hatte den Einzug in den Landtag mit 4,6 Prozent knapp verpasst. CDU und SPD hatten danach in einer Koalition regiert. (APA/dpa)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 10.10.2022)