Krise

Budget 2023 mit Rekordausgaben

Finanzminister Brunner hält am Mittwoch seine erste Budgetrede
Finanzminister Brunner hält am Mittwoch seine erste Budgetrede(c) IMAGO/SEPA.Media (IMAGO/Martin Juen)
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Im kommenden Jahr hat der Bund erstmals mehr als 100 Milliarden Euro an Ausgaben budgetiert.

Es gab schon einfachere Zeiten, um ein Budget zu erstellen. Wenn Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) an diesem Mittwoch seine erste Budgetrede im Nationalrat hält, dann präsentiert er einen Bundeshaushalt, der von großer Unsicherheit geprägt ist. Wie geht es mit dem Krieg in der Ukraine weiter, wie mit der Coronapandemie? Die Antwort des Finanzressorts ist ein Budget, das dominiert ist von Aufwendungen in bisher nicht gekannter Höhe.

Etwa 115 Milliarden Euro an Ausgaben hat der Bund für das kommende Jahr budgetiert – so viel wie noch nie (im Vollzug wurde die 100-Milliarden-Euro-Grenze erstmals 2020 überschritten). Den Großteil der Steigerungen machen Sonderzahlungen für die Pensionen aus, die Pflegereform, die Transformation des Energiesektors und die Erhöhung des Heeresbudgets. Dazu kommen Entlastungen für die Steuerzahler im Umfang von knapp 38 Milliarden Euro bis 2026.

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