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Reformidee

Nur einmal, aber dann gleich länger Präsident?

Soll Alexander Van der Bellen der letzte Präsident gewesen sein, der sich einer Wiederwahl stellte?
Soll Alexander Van der Bellen der letzte Präsident gewesen sein, der sich einer Wiederwahl stellte?REUTERS
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Van der Bellen erwägt eine längere Amtsperiode als sechs Jahre für das Staatsoberhaupt. Rosenkranz will sie auf acht Jahre begrenzen. Die Koalition hält wenig von solchen Ideen.

Zwölf Jahre dauert die Zeit von der ersten Volksschulklasse bis zur AHS-Matura. Und währenddessen hat man möglicherweise immer nur das Bild desselben Bundespräsidenten an der Wand gesehen. Zwölf Jahre können aber auch für einen Politiker eine lange Zeit sein. Wenn seine zweite Amtsperiode im Jänner 2029 endet, wird Alexander Van der Bellen 85 Jahre alt sein.

Ebendieser will nun eine Diskussion darüber führen, ob man die Amtszeit des Bundespräsidenten auf eine Periode begrenzt, aber diese dafür verlängert. Der Zweitplatzierte bei der Hofburg-Wahl, Walter Rosenkranz (FPÖ), hatte schon im Wahlkampf einen diesbezüglichen Vorschlag gemacht. Aber was spricht für und was gegen diese Idee? Und wie stehen die Chancen auf eine politische Verwirklichung?