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Analyse

Ein Budget für Generationen – im guten wie im schlechten Sinn

Finanzminister Magnus Brunner vor seiner ersten Budgetrede am Mittwoch im Nationalrat.
Finanzminister Magnus Brunner vor seiner ersten Budgetrede am Mittwoch im Nationalrat.APA/HELMUT FOHRINGER
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Finanzminister Magnus Brunner schreibt mit seiner ersten Budgetrede Geschichte – weil endlich die kalte Progression abgeschafft wird und weil die Staatsschulden eine Rekordhöhe erreichen.

Wien. Wer der Star dieser Veranstaltung im großen Redoutensaal der Hofburg ist, sieht man sofort. Minutenlang muss Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) an diesem Mittwochvormittag für Handyfotos posieren – auch mit jenen Abgeordneten, die ihn nun wirklich permanent sehen. Etwa dem ehemaligen Generalsekretär des Wirtschaftsbundes, Peter Haubner, oder dem Obmann des Budgetausschusses, Gabriel Obernosterer. Ein Selfie macht Brunner nicht. Fotos von sich bei seiner ersten Budgetrede findet er in jeder Zeitung.

Es war auf jeden Fall eine historische Budgetrede. Nicht nur wegen der erschöpfenden Länge – 82 Minuten. Brunners Vorgänger im Finanzressort, Gernot Blümel, hatte seine Budgets noch in der halben Zeit präsentiert. Die Rede war inhaltlich auch mehr eine zur Lage der Nation, von der Verteidigung der Sanktionen gegen Russland bis hin zur Kritik an der Zinspolitik der EZB.

Es sind vor allem die Inhalte, die diesem Auftritt Bedeutung geben. Das Budget 2023 ist eines für Generationen – im guten wie im schlechten Sinn.


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