19. Legislaturperiode

Italiens neues Parlament tagt erstmals am Donnerstag

Die neugewählten Abgeordneten und die Senatoren wählen dabei ihre jeweiligen Vorsitzenden. Mit der Sitzung beginnt offiziell die 19. Legislaturperiode des Landes.

Zweieinhalb Wochen nach der Parlamentswahl in Italien findet am Donnerstag die konstituierenden Sitzung der beiden Kammern statt. Die neugewählten Abgeordneten und die Senatoren kommen in den beiden Kammern erstmals zusammen und wählen ihre jeweiligen Vorsitzenden. Da die Rechts-Allianz um Wahlsiegerin Giorgia Meloni über eine klare Mehrheit in Abgeordnetenhaus und Senat verfügt, könnte die Wahl der beiden Parlamentspräsidenten bereits am Donnerstag erfolgen.

Mit der ersten Parlamentssitzung beginnt offiziell die 19. Legislaturperiode in der republikanischen Geschichte des Landes. Die erste Sitzung der Abgeordnetenkammer beginnt um 10 Uhr, jene im Senat am selben Tag um 10.30 Uhr. Die Ränge der beiden Sitzungssäle werden deutlich spärlicher besetzt sein, denn das neue Parlament ist deutlich kleiner als das alte. Eine 2020 beschlossene Verfassungsreform hat die Zahl der Abgeordneten von 630 auf 400 und die Zahl der Senatoren von 315 auf 200 reduziert, zu denen noch 5 Senatoren auf Lebenszeit hinzukommen.

Nach der Wahl der Parlamentspräsidenten kann Staatsoberhaupt Sergio Mattarella die Beratungen über die Bildung einer neuen Regierung beginnen. Er trifft zuerst mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern zusammen, danach folgen Konsultationen mit den Vorsitzenden der wichtigsten Parteien. Da die Rechtsallianz über eine klare Mehrheit verfügt, dürften die Beratungen nur Formsache sein und rund zwei Tage dauern. Erwartet wird, dass die Chefin der postfaschistischen Rechtspartei Fratelli d'Italia (FdI/Brüder Italiens) Meloni anschließend den Auftrag zur Regierungsbildung erhält.

(APA)

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