Proteste

Atomabkommen mit Iran derzeit keine Priorität

Der Iran habe mehr als deutlich gemacht, dass sie nicht bereit sind für ein Abkommen. Der Fokus liege derzeit auf den Demonstrationen der Bevölkerung.

Die Wiederbelebung des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 hat für die USA derzeit keine Priorität. "Das ist im Moment nicht unser zentrales Anliegen", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, am Mittwoch auf die Frage, ob die Vereinigten Staaten an Gesprächen über den Pakt interessiert seien. "Es ist ganz klar, und die Iraner haben es sehr deutlich gemacht, dass sie nicht bereit sind, ein solches Abkommen zu schließen."

Das Hauptaugenmerk der USA liege im Moment "auf der bemerkenswerten Tapferkeit und dem Mut, den das iranische Volk mit seinen friedlichen Demonstrationen an den Tag legt."

Auslöser der Proteste war der Tod der 22-jährigen Kurdin Mahsa Amini. Sie war am 13. September in Teheran von der Sittenpolizei festgenommen worden, weil sie gegen die Regeln zum Tragen eines Kopftuchs verstoßen haben soll. Drei Tage später starb sie unter Umständen, die strittig sind.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte 2018 das Atomabkommen zwischen dem Iran und sechs Großmächten aufgekündigt und einseitig Wirtschaftssanktionen verhängt. Die Regierung in Teheran reagierte mit einem schrittweisen Verstoß gegen die nuklearen Beschränkungen des Abkommens, was die Befürchtungen der USA, Israels und der arabischen Golfstaaten wieder aufleben ließ, dass der Iran nach einer Atomwaffe streben könnte - was der Iran bestreitet.

(APA/DPA)

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