Kaum Schlaf für die Parlamentarier: Bis 4.17 Uhr wurde zum Auftakt des Budget-Finales im Nationalrat debattiert. Seit 9 Uhr läuft der zweite Akt.
Die Parlamentarier haben sich zum Auftakt des Budget-Finales die Vollmond-Nacht um die Ohren geschlagen. 18 Stunden und 17 Minuten dauerte der von den Grünen erwirkte Abstimmungsmarathon samt anschließender Budgetdebatte. Immer wieder nickten dabei Abgeordnete ein, die Freiheitlichen versuchten sich mit reihenweise verteilten Kaffeepralinen wach zu halten. Erst um 4.17 Uhr endete schließlich die Sitzung.
Viel Schlaf dürften die Parlamentarier nicht gefunden haben, denn schon heute um 9 Uhr - und damit keine fünf Stunden nach Ende des ersten Akts - wurde die Budgetdebatte fortgesetzt.
"Das muss am Vollmond liegen"
Zum Auftakt des Budget-Finales hatten sich die Abgeordneten einem stundenlangen Abstimmungsmarathon zu unterziehen, erst um 0.16 Uhr startete dann die Budgetdebatte.Allzu hoch her ging es dabei nicht mehr, was angesichts der späten Stunde auch nicht wunderte.
Einzig beim Thema Inneres taute die Opposition auf: "Sie haben die Ahnungslosigkeit zum Prinzip erhoben," wetterte etwa BZÖ-Sicherheitssprecher Peter Westenthaler gegen Innenministerin Maria Fekter (VP). Die Opposition prangerte zudem an, dass "die Kriminalität gestiegen ist", was Fekter so richtig wach rüttelte: "Es muss wohl an der Uhrzeit und am Vollmond liegen, dass solche Fehlinformationen verbreitet werden", spottete Fekter.
Andrang hält sich in engen Grenzen
Dass es am ersten Tag überhaupt so lange dauerte, verdankten die Mandatare den Grünen, die beim Budgetbegleitgesetz rund zwei Dutzend Abänderungsanträge namentlich - also mit Gang zur Wahlurne - abstimmen ließen. Das kostete inklusive stundenlanger Pausen, die zur Erstellung des Abstimmungsprogramms benötigt wurden, neun Stunden.
Wer vermutet hätte, dass die Grünen dann der Debatte in der Nacht besonders interessiert gelauscht hätten, wurde enttäuscht. Teilweise waren nur noch vier ihrer Mandatare im Plenarsaal anwesend. Freilich war auch die Disziplin der anderen Fraktionen nicht viel besser. Kaum einmal saß während der vier Stunden Budgetdebatte viel mehr als die Hälfte der Abgeordneten im Saal.
Seit 9 Uhr wird die Budgetdebatte fortgesetzt. Heute wird unter anderem über das für gewöhnlich umstrittene Kapitel "Soziales" debattiert.
(APA)
