In Algier könnte ein Versöhnungstreffen der Palästinenser am Donnerstag greifbare Erfolge erzielt haben. Vertreten waren nicht zuletzt die regierende Fatah-Bewegung und die Hamas, die in Gaza herrscht.
Rivalisierende Palästinenser-Gruppen bzw. Parteien haben sich Insidern zufolge nach nicht weniger als 15 Jahren Streit auf Neuwahlen in den Palästinensergebieten verständigt. Sie sollten innerhalb eines Jahres stattfinden, sagten ein palästinensischer und ein algerischer Vertreter nach einem Treffen der Gesandten von 14 dieser Gruppen in Algier. Die Einigung sollte noch im Laufe des heutigen Donnerstags formell bekanntgegeben werden.
An den zweitägigen Verhandlungen unter algerischer Schirmherrschaft waren auch Vertreter der regierenden Fatah-Bewegung von Präsident Mahmud Abbas sowie der radikal-islamischen Hamas beteiligt, die im Gazastreifen die Macht hat. Bei dem Treffen wurde den Angaben zufolge zudem die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) als einziger Vertreter des palästinensischen Volkes anerkannt. Innerhalb eines Jahres sollen auch Wahlen zu seinem Nationalrat stattfinden. Abbas ist Vorsitzender der PLO. Mit den Gesprächen vertraute Personen sagten, man habe sich allerdings nicht auf die Bildung einer Einheitsregierung verständigen können.
Zuletzt fanden Präsidenten- und Parlamentswahlen in den Palästinenser-Gebieten 2005 und 2006 statt. Rivalitäten haben die Palästinenser seither geschwächt, nach ihrem Sieg bei der Parlamentswahl übernahm die Hamas die Kontrolle in Gaza (rund zwei Millionen Einwohner). Sie lehnt Frieden mit Israel ab, das aus Gaza heraus immer wieder ziellos beschossen wird. Die vom Westen unterstützte Palästinenserregierung von Abbas behielt die Macht im größeren Westjordanland (etwa drei Millionen Einwohner, davon >650.000 Israelis).
Die Gespräche in Algier waren in den Palästinenser-Gebieten eigentlich ohne große Hoffnung auf einen Durchbruch verfolgt worden: Frühere Vorstöße für Neuwahlen liefen ins Leere, auch jetzt ist angesichts des großen Zeithorizontes bis zu den Wahlen ein Scheitern noch gut möglich.
(APA/Reuters)