Vereinte Nationen

Mission impossible? Österreicher als UN-Menschenrechtskommissar

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Der Linzer Jurist und Vertraute von UN-Chef Guterres, Volker Türk, muss sich in seiner neuen Funktion mit mächtigen Ländern anlegen.

Es waren nicht nur Vorschusslorbeeren, mit denen Volker Türk in seinem neuen Amt als UN-Hochkommissar für Menschenrechte empfangen wurde. „Die Vereinten Nationen habe einem stillen Diplomaten den falschen Job gegeben“, schrieb der Ex-Chef der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch, Kenneth Roth, im Magazin „Foreign Policy“ nach der Ernennung des Österreichers zu dieser UN-Spitzenposition. Ihm fehle dazu schlicht das Temperament: Das wichtigste Mittel, das eine Person in dieser Funktion zur Verfügung habe, sei öffentlicher Druck. „Aber Türk hat sich bisher keinen Namen damit gemacht, bestimmte Regierungen zu kritisieren“, so Roth. Und mit Verweis auf UN-Generalsekretär António Guterres: „Wie sein Chef scheint er lieber hinter den Kulissen zu arbeiten, während er sich öffentlich nur auf allgemeine Äußerungen beschränkt.“

Ob Roth dem Linzer Juristen und langjährigen UN-Diplomaten damit Unrecht getan hat, wird sich erst weisen. Am Montag musste der frischgebackene UN-Menschenrechtskommissar aber schon einmal zu politisch delikaten Themen wie etwa den mutmaßlichen russischen Drohnenangriffen auf die Ukraine Stellung nehmen. Angesichts der Berichte sei es „absolut wichtig, dass Zivilisten nicht ins Visier genommen werden, was in dicht besiedelten städtischen Gebieten sehr schwierig ist“, sagte er vor Journalisten in Genf. Die Einhaltung der internationalen Menschenrechtsnormen und des humanitären Völkerrechts sei „absolut entscheidend“, daher gebe es einen „großen Aufruf zur Deeskalation“, so Türk.

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