Chat-Affäre

Thomas Schmid stürzt die ÖVP in Turbulenzen

NATIONALRAT: KURZ / SOBOTKA / W�GINGER
Sebastian Kurz, August Wöginger und Wolfgang Sobotka bei einer Sitzung des Nationalrates 2017(c) APA/ROLAND SCHLAGER (ROLAND SCHLAGER)
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Ex-Finanzgeneralsekretär Thomas Schmid belastet mit Klubobmann August Wöginger und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka zwei aktive ÖVP-Politiker schwer.

Die ÖVP und Thomas Schmid haben einen gemeinsamen, innigen Wunsch: endlich einen Schlussstrich unter die türkise Ära zu ziehen. Wie Thomas Schmid diese Vergangenheitsbewältigung betreibt, bereitet der Partei aber in der Gegenwart neue Probleme. Die bisher eher schwammigen Vorwürfe gegen Klubobmann August Wöginger wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch verfestigen sich durch Schmids Aussagen. Auch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka wird mit neuen Vorwürfen konfrontiert.

August Wöginger war für Thomas Schmid einmal ein großes Vorbild und im Jahr 2016, als die Transformation von Schwarz zu Türkis Fahrt aufnahm, ein wichtiger Mann: Er war Obmann des ÖAAB, in Österreich gut vernetzt und verhandelte federführend Sozialagenden für die ÖVP. „Eine gute Zusammenarbeit mit ihm war für mich als Generalsekretär äußerst bedeutsam“, sagte Schmid aus. Und weil das Leben ein Geben und Nehmen ist, soll ihm Schmid – nach eigenen Angaben – auch einmal einen großen Gefallen getan haben. Es ging um die Vorstandsbesetzung des Finanzamts Braunau im Jahr 2017. Auf den Posten hatte sich ein oberösterreichischer ÖVP-Bürgermeister aus Wögingers Heimatbezirk beworben. Der wiederum soll sich mit der Bitte an Schmid gewandt haben, den Kandidaten zu favorisieren: Anstiftung zum Amtsmissbrauch also. Schmid sagt auch: „Mir war bewusst, dass ich es mit einem ausschließlich parteipolitisch motivierten Anliegen von Wöginger zu tun hatte. (. . .) Mit der fachlichen Eignung von Mag. L. habe ich mich damals überhaupt nicht befasst.“ Schmid hatte sich für Wögingers Anliegen eingesetzt, indem er den Vorsitzenden des Zentralausschusses unter Druck setzte, damit der bei einem Hearing für den richtigen Ausgang sorge. Es klappte. Schmid schrieb an Wöginger: „Wir haben es geschafft (. . .) Der Bürgermeister schuldet dir was!“ Wöginger fand das „echt super“.


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