Steuerverfahren

Thomas Schmid zum Fall Wolf: „Schelling war von Anfang an informiert“

REGIERUNGSKLAUSUR IN SCHLADMING: SCHELLING
REGIERUNGSKLAUSUR IN SCHLADMING: SCHELLINGAPA/ROBERT JAEGER
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In seinen Aussagen belastet Thomas Schmid den ehemaligen Finanzminister Hans Jörg Schelling schwer. Dieser habe von Beginn an dafür sorgen wollen, dass Unternehmer Siegfried Wolf weniger Steuern zahlen müsse – obwohl die Experten im Finanzministerium das anders sahen.

Wien. Er sei konstant unter Druck gesetzt worden. Vom Unternehmer Siegfried Wolf aber auch von seinem damaligen Chef, dem einstigen Finanzminister Hans Jörg Schelling. Das ist die Kernaussage von Thomas Schmid rund um die Steuercausa von Wolf, wie aus den Vernehmungsprotokollen hervorgeht, die der „Presse“ vorliegen. In dieser setzte sich Schmid auf verschiedensten Ebenen dafür ein, dass eine Steuernachforderung für Wolf reduziert wird. Schlussendlich erfolgreich: statt ursprünglich elf Mio. Euro musste der Unternehmer nur sieben Mio. Euro zahlen. Es wäre für Schmid „denkunmöglich gewesen“ in der Steuersache Wolf in „irgendeiner Form tätig zu werden“, ohne dass er zuvor mit Schelling gesprochen und sein Einverständnis gehabt hätte, gab Schmid bei seiner im Juli erfolgten Vernehmung nun an.

Der Fall an sich ist bereits seit längerem Bekannt. Hintergrund ist, dass sich 2006 das Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz änderte. Wolf hätte ab diesem Zeitpunkt Einkünfte, die er im Nachbarland bezog, auch in Österreich versteuern müssen. Er zahlte seine Steuern aber bis zum Jahr 2011 nach dem alten Modell. Der Fehler fiel weder seinen Steuerberatern noch dem zuständigen Finanzamt Wiener Neustadt auf. Doch dann kam die Großbetriebsprüfung des Finanzressorts. Sie kam im Frühjahr 2016 zu dem Schluss, dass Wolf elf Millionen Euro nachzahlen solle. Ein Umstand den Wolf nicht akzeptieren wollte, weshalb er sich an Thomas Schmid, damals Generalsekretär im Finanzministerium, wandte.

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