Recht

Wie man selbst Kronzeuge wird, Untreue begeht oder falsch aussagt

Früher oder später muss man bei der Staatsanwaltschaft einen Antrag stellen, wenn man Kronzeuge werden will (Archivbild).
Früher oder später muss man bei der Staatsanwaltschaft einen Antrag stellen, wenn man Kronzeuge werden will (Archivbild).(c) APA/HERBERT NEUBAUER
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Ob man ohne Strafe wegkommt, weiß man erst nach der Aussage. Was bedeutet Schmids Geständnis für die von der Staatsanwaltschaft vermuteten Delikte?

Wenn man wie Thomas Schmid auspackt, darf man keine sofortige Gegenleistung erwarten. „Die ,Kronzeugenregelung‘ ist nicht auf den Gedanken eines ,Deals‘ zurückzuführen“, betont das Justizministeriumim „Handbuch zur Kronzeugenregelung“. Umgekehrt müssen die Staatsanwälte im Verfahren rund um Schmid, Sebastian Kurz und andere Verdächtige prüfen, inwieweit die neuen Aussagen die vorgeworfenen Tatbestände bekräftigen. Wie sind Schmids Enthüllungen dazu aber einzuschätzen, und was muss man über Kronzeugen wissen?

Der Kronzeuge

„Es ist nicht die Staatsanwaltschaft, die etwas ,anbietet‘, sondern es liegt an dem Kronzeugen, freiwillig sein Wissen zu offenbaren“, betont das Justizministerium in seinem Handbuch. Deswegen kann ein Zeuge sich nie sicher sein, ob seine Angaben zu einem Kronzeugenstatus führen. Ein Kronzeuge muss jedenfalls freiwillig ein reumütiges Geständnis ablegen. Und dabei Neues offenbaren, das wesentlich zur Aufklärung der Straftat beiträgt. Es reicht nicht, über eigene Taten zu reden, man muss auch etwas über andere involvierte Personen erzählen. So verweist Schmid darauf, dass Sebastian Kurz eine zentrale Rolle bei den Straftaten spiele, während Kurz weiterhin seine Unschuld in allen Punkten beteuert.

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