Koalition

Warum die Grünen an Bord bleiben

20220928 Pressefoyer nach dem Ministerrat WIEN, OESTERREICH - 28. SEPTEMBER: Vizekanzler Werner Kogler (Gruene) und Bun
20220928 Pressefoyer nach dem Ministerrat WIEN, OESTERREICH - 28. SEPTEMBER: Vizekanzler Werner Kogler (Gruene) und BunIMAGO/SEPA.Media
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Das Geständnis von Thomas Schmid wird mit der Involvierung aktiver ÖVP-Politiker zur nächsten türkis-grünen Belastungsprobe. Daran zerbrechen wird die Koalition vorerst nicht.

Fast konnte man sich am Mittwochvormittag vor der wöchentlichen Ministerratssitzung in die Vergangenheit vor einem Jahr zurückversetzt fühlen: Wieder kamen ÖVP-Chats aus dem Vertrautenkreis von Sebastian Kurz ans Licht, wieder wurden massive Korruptionvorwürfe erhoben, diesmal sogar untermauert mit den aus türkiser Sicht verheerenden Aussagen Thomas Schmids – und wieder wurden die Grünen sogleich gefragt, ob sie jetzt wirklich weiter mit der ÖVP regieren wollen.

Am frühen Vormittag war es Nina Tomaselli, gerade auf dem Weg in den Untersuchungsausschuss, die als erste Grüne vor Kameras in der Koalitionsfrage Stellung zu beziehen hatte. Und von einer Verteidigung des Koalitionspartners war dabei keine Rede, im Gegenteil: „Selbstverständlich ist die Koalition belastet“, sagte sie, „durch das Tun der ÖVP und der Personen, die da vor allem in der Vergangenheit agierten.“ Der Koalitionspartner sei nun einmal mehr „mit sich selbst beschäftigt“.

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