Geständnis

Kurz will rechtlich gegen Schmid vorgehen

"Durch dieses Tonband ist sein (Schmids, Anm.) Kartenhaus aus falschen Anschuldigungen nach weniger als 24 Stunden in sich zusammengestürzt", schrieb Kurz.
"Durch dieses Tonband ist sein (Schmids, Anm.) Kartenhaus aus falschen Anschuldigungen nach weniger als 24 Stunden in sich zusammengestürzt", schrieb Kurz.APA/ROLAND SCHLAGER
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Die Aufnahme entlarve, dass Schmid die Unwahrheit gesagt habe, lässt Kurz verlautbaren. Der Anti-Korruptionsexperte Günther Kreutner schließt hingegen ein "getürktes Telefonat" nicht aus. Schmid will sich nicht weiter äußern.

Nach Bekanntwerden der Einvernahmeprotokolle mit Ex-ÖBAG-Chef Thomas Schmid, der in der ÖVP-Korruptions- und Inseratenaffäre vor der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und etliche weitere ehemalige und aktive ÖVP-Politiker belastet hat, sind von Schmid weiterhin keine öffentlichen Äußerungen und medialen Auftritte zu erwarten. Das gab sein Rechtsvertreter Roland Kier am Donnerstag bekannt.

Schmid werde sich "an der medialen und politischen Diskussion nicht beteiligen, schon gar nicht an Inszenierungen anderer Personen", teilte Kier in einer schriftlichen Stellungnahme mit. "Mein Mandant hat sich schuldig gemacht und entschlossen, für eigenes Fehlverhalten Verantwortung zu übernehmen. Er hat sich an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gewandt und seine Rolle sowie seine Wahrnehmungen über die Mitwirkung anderer Personen ohne Ansehen von Rang und Position nach bestem Wissen und Gewissen offengelegt", hielt der Anwalt fest. Und Kier betonte: "Soweit es die Strafverfolgungsbehörden für erforderlich erachten, wird mein Mandant gegenüber diesen - und nur gegenüber diesen - zu öffentlichen Anwürfen und Vorhaltungen, so wie es unsere Strafprozessordnung für jede Person vorsieht, förmlich im Verfahren Stellung nehmen."

„Kartenhaus aus falschen Anschuldigungen"

Indes kündigte Ex-Kanzler Kurz an, er werde rechtliche Schritte gegen Thomas Schmid einleiten. Kurz sieht sich nach dem bekannt gewordenen Geständnis Schmids gegenüber der WKStA durch ein von ihm aufgezeichnetes Telefonat mit Schmid entlastet, das sein Anwalt der WKStA übergeben hat. "Durch dieses Tonband ist sein (Schmids, Anm.) Kartenhaus aus falschen Anschuldigungen nach weniger als 24 Stunden in sich zusammengestürzt", schrieb Kurz am Donnerstag auf Facebook.

Die Aufnahme entlarve nicht nur, dass Schmid der WKStA die Unwahrheit gesagt habe, sie "lässt auch tief in den Charakter eines Menschen blicken, der gegen andere falsche Vorwürfe erfindet, in der Hoffnung, selbst straffrei als Kronzeuge davonzukommen", schrieb Kurz. Zuvor hatte bereits Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) angekündigt, sich gegen Schmid wegen belastender Aussagen rechtlich zur Wehr setzen zu wollen.

Der Anti-Korruptionsexperte Martin Kreutner hingegen schloss in der Ö1-Sendung „Im Klartext" am Mittwoch nicht aus, dass es sich bei dem Telefonat wenige Tage nach Kurz' Rücktritt um ein "getürktes Telefonat" gehandelt haben könnte, das aufgezeichnet wurde, um "vorab schon Munition zu haben, vielleicht gegenschießen zu können".

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