Leitartikel

Neuwahlen sind kein Gespenst, sondern brächten Legitimation

Nehammer bei einem Fototermin
Nehammer bei einem Fototermin(c) APA/EVA MANHART (EVA MANHART)
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Österreich hat mehr verdient als schmutzige Rosenkriege, Mafiakabarett und eine schlingernde Regierung. Daher sollten wir Neuwahlen diskutieren.

Es mag weder gerecht noch pädagogisch richtig sein: Wenn sich Scheidungspaare massiv streiten, ist irgendwann der Punkt erreicht, wo Schuld, Wahrheit und Lüge in den Hintergrund rücken und nur noch der Rosenkrieg mit seinen verheerenden Folgen zählt und zum Wohle aller Beteiligten beendet werden sollte. So ähnlich erscheinen die Vorwürfe und gegenseitigen Anschuldigungen von Ex-Generalsekretär Thomas Schmid und Ex-Kanzler Sebastian Kurz. (Übrigens auch jene in der internationalen Schachelite.)
Nachrichten, Protokolle und Tonbandmitschnitte (!) zeichnen ein Bild, als hätte ein Regisseur „Der Pate“ mit „Kottan“ gekreuzt. In Österreich wartet unter jedem Abgrund ein Abgrund.

Kein Wunder, dass sich ein Bundespräsident dazu zu Wort meldet. Wenn er von Korruption spricht, bevor die Gerichte eine solche festgestellt und geurteilt haben, passt das nicht zur bisher vorsichtigen Linie Alexander Van der Bellens, der die Unschuldsvermutung stets hochgehalten hat. Und wenn er nun die politische Amoral der Gruppe von Sebastian Kurz geißelt, dürfen wir erkennen: Nach der Wahl ist nicht vor der Wahl. Gut, dass Van der Bellen schärfere Antikorruptionsgesetze fordert, auch mit Mitwirkung der Opposition. Aber bei einem Thema weicht er weiter aus: Neuwahlen.

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