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Italien

Melonis Koalition im Eiltempo an die Macht

Giorgia Meloni, Italiens erste Regierungschefin in spe, flankiert von ihren Koalitionspartnern.
Giorgia Meloni, Italiens erste Regierungschefin in spe, flankiert von ihren Koalitionspartnern.IMAGO/Italy Photo Press
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Die Chefin der Rechtskoalition holte sich von Präsident Mattarella den Auftrag für die Regierungsbildung. Angelobung ist schon für Samstag geplant.

Rom. Am Freitagabend waren die Augen Italiens für rund eineinhalb Stunden auf die geschlossenen Türen des Quirinalspalasts gerichtet: Hier beschlossen Staatspräsident Sergio Mattarella und Wahlsiegerin Giorgia Meloni die Entstehung der neuen Regierung des Landes. Mattarella hatte die Rechtnationalistin Meloni um 16.30 Uhr einbestellt, um ihr den Auftrag zur Regierungsbildung zu erteilen. Meloni nahm den Auftrag an und präsentierte die Liste ihrer Minister, der Mattarella zustimmte. Gegen 18 Uhr öffnete sich schließlich die Tür und erst Meloni und dann Mattarella bestätigten die Zusammensetzung des Kabinetts und kündigten an, dass es am Samstagmorgen um 10 Uhr eingeschworen werden wird.

Damit hat Italien weniger als einen Monat nach den Wahlen am 25. September eine neue Regierung erhalten. Wieso es so schnell ging, erklärte Mattarella damit, dass das Wahlergebnis so eindeutig gewesen sei. In der Tat erhielt das Rechtbündnis um Rechtsnationalistin Meloni ausreichend Stimmen, um auf eine Mehrheit im Parlament zu kommen. Ihre Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) hatte die Wahl am 25. September mit 26 Prozent deutlich gewonnen. Gemeinsam mit Silvio Berlusconis rechtskonservativer Forza Italia und Matteo Salvinis rechtspopulistischer Lega, mit denen sie ein Wahlbündnis gebildet hat, wird sie nun auch eine Regierungskoalition formen, der Meloni als erste Ministerpräsidentin überhaupt vorstehen wird. An ihrer Seite werden als Vizeministerpräsidenten Antonio Tajani von Forza Italia und Salvini stehen. Die Verteilung dieser Titel soll zeigen, dass nicht Meloni allein, sondern das Bündnis gemeinsam regiert.