Obwohl die Grünen das Schmid-Geständnis selbst als „Belastung“ bezeichnen, spricht derzeit so gut wie nichts für einen Koalitionsausstieg der Ökopartei.
Wien. Die Onlineplattform Twitter, auf der sich so gut wie jeder Politiker herumtreibt, mag in ihrer Bedeutung mitunter grob überschätzt werden – hie und da aber verstecken sich zwischen den alltäglichen Scharmützeln des virtuellen Stammtischs auch Botschaften von größerer Tragweite, und eine solche wurde am vergangenen Dienstag um 23.31 Uhr abgesetzt.
Michel Reimon, Nationalratsabgeordneter der Grünen und dort dem linken Parteiflügel zugehörig, schrieb nach dem Geständnis von Ex-Öbag-Chef Thomas Schmid: „Der politische Preis, den ich dafür zu zahlen bereit bin, dass Alma Zadić das Justizministerium führt und die Justiz einfach arbeiten lässt, ist heute wieder gestiegen.“ Und: „Jedes Mal, wenn ich demnächst die Faust im Hosensack balle, denke ich an heute.“ Anders ausgedrückt: Erschütterungen wie jene der vergangenen Tage tragen dieser Doktrin folgend nicht zwingend dazu bei, dass die Grünen die Koalition verlassen wollen, sondern stärken das Koalitionsgefüge mitunter sogar. Und mit dieser Sichtweise ist Reimon nicht allein: Mehrere Mandatare und Landesparteichefs klickten bei Reimons Tweet auf „Gefällt mir“. Druck aus der Parteistruktur, die Koalition zu verlassen, scheint es also keinen zu geben.
