Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Wahl

Slowenien wählt neuen Präsidenten: Konservativer Logar führt deutlich

APA/AFP/JURE MAKOVEC
  • Drucken

Logar lag nach Auszählung von elf Prozent der Stimmen auf 35,2 Prozent. Die politische Quereinsteigerin Nataša Pirc Musar kam auf 25,9 Prozent der Stimmen und dürfte damit den Platz in der Stichwahl sicher haben, da der EU-Abgeordnete Milan Brglez als Drittplatzierter nur 15,8 Prozent erreichte.

Bei der slowenischen Präsidentenwahl hat sich am Sonntagabend ein deutlicher Sieg des konservativen Ex-Außenministers Anže Logar abgezeichnet. Logar lag nach Auszählung von zwei Drittel der Stimmen bei 33,9 Prozent. Die politische Quereinsteigerin Nataša Pirc Musar kam auf 26,9 Prozent der Stimmen und dürfte damit den Platz in der Stichwahl sicher haben, da der EU-Abgeordnete Milan Brglez als Drittplatzierter nur 15,7 Prozent erreichte.

Während sich Brglez noch nicht geschlagen geben wollte, gratulierten einander Logar und Pirc Musar zum Einzug in die Stichwahl. Logar äußerte die Hoffnung auf eine "inhaltliche Auseinandersetzung" vor der Stichwahl am 13. November. Pirc Musar betonte, dass sie für Rechtsstaat und Menschenrechte einstehen wolle und spielte damit offen auf die im April aus dem Amt gejagte Regierung von Premier Janez Janša an, der Logar als Außenminister angehörte.

Das schlechte Abschneiden von Brglez ist ein massiver politischer Dämpfer für den liberalen Regierungschef Robert Golob, der den Ex-Parlamentspräsidenten für seine Freiheitsbewegung (GS) ins Rennen geschickt hatte. Golob wollte in einer ersten Reaktion nichts von einer Niederlage hören. "Den Verlierer werden wir in der Stichwahl kennen lernen, und ich weiß schon heute, wer es sein wird", sagte er mit Blick auf Logar. Wer aus dem Mitte-Links-Lager siegreich sei, sei "weniger wichtig".

Pirc Musar und Brglez hatten sich einen harten Kampf um linke und liberale Wähler geliefert. Der frühere Parlamentspräsident wurde von der Freiheitsbewegung (GS) und den mitregierenden Sozialdemokraten von Außenministerin Tanja Fajon unterstützt. Die frühere Informationsbeauftragte Pirc Musar ging mit der Unterstützung der Ex-Präsidenten Milan Kucan und Danilo Türk ins Rennen. Amtsinhaber Borut Pahor durfte nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Der passionierte Läufer meisterte am Wahltag eine besondere Herausforderung, lief er doch beim Marathon in Ljubljana mit.

Einen Achtungserfolg konnte der Lokalpolitiker Vladimir Prebilic verbuchen. Der von der außerparlamentarischen Grün-Partei Vesna unterstützte Bürgermeister der Kleinstadt Kocevje landete mit 10,3 Prozent auf dem vierten Platz. Dahinter folgte die Kandidatin der ebenfalls außerparlamentarischen Anti-Corona-Maßnahmen-Partei Resni.ca, Sabina Sencar. Die beiden letzten Plätze besetzten Abgeordnete der Parlamentsparteien Neues Slowenien (NSi), Janez Cigler Kralj (4,3 Prozent) und Linke, Miha Kordiš (2,9 Prozent).

Insgesamt sieben Kandidaten

Insgesamt bemühen sich sieben Kandidaten um das Präsidentenamt, darunter Janez Cigler Kralj von der christdemokratischen Oppositionspartei "Neues Slowenien" (NSi) und Miha Kordiš von der mitregierenden Linken. Die Anti-Corona-Maßnahmen-Partei Resni.ca schickte die Ärztin Sabina Sencar ins Rennen, für die Grün-Partei Vesna kandidierte der Kleinstadt-Bürgermeister Vladimir Prebilic.

Bei der Wahl zeichnete sich eine höhere Beteiligung ab. Sie lag um 16.00 Uhr bei 35 Prozent. Vor fünf Jahren hatten bis zu diesem Zeitpunkt 32,02 Prozent ihre Stimme abgegeben. Bis Wahlschluss um 19 Uhr kletterte sie auf 44,24 Prozent. Damals konnte der Anti-Establishment-Politiker und Ex-Komiker Marjan Šarec den Amtsinhaber in die Stichwahl zwingen.

Die Stichwahl findet am 13. November statt. Umfragen gaben Pirc Musar in einem Direktduell mit Logar die besseren Siegeschancen. Der Parteifreund des im April aus dem Amt gejagten Premiers Janez Janša hatte vor allem während der slowenischen EU-Ratspräsidentschaft im Vorjahr an Statur gewonnen. In den Beliebtheitsrankings liegt Logar hinter dem scheidenden Präsidenten Pahor und Premier Golob auf dem dritten Platz.

Premier Golob drückte bei der Stimmabgabe die Erwartung aus, dass der neue Präsident oder die neue Präsidentin die Arbeit des bisherigen Amtsinhabers auf der internationalen Bühne fortsetzen werde. Im Inland wünsche er sich allerdings einen aktiveren Staatschef, der als moralische Autorität auftreten würde, sagte er STA zufolge.

Der scheidende Präsident Pahor wurde insbesondere aus dem linken Lager immer wieder dafür kritisiert, bei wichtigen innenpolitischen Themen keine Stellung zu beziehen. Auch sagte er selbst von sich, keine moralische Autorität sein zu wollen. Golob wies darauf hin, dass dies kein Vorwurf an Pahor sei, der im Westbalkan und in Mitteleuropa einen hervorragenden Ruf genieße. "Es stimmt jedoch, dass in den letzten zwei Jahren viele erwartet hatten, dass er im Inland so aktiv sein würde wie auf der internationalen Bühne", meinte Golob mit Blick auf die umstrittene Amtszeit des rechtskonservativen Ex-Premiers Janez Janša.

(APA)

Mehr erfahren

Analyse

Premium Hartes Duell um Sloweniens Präsidentenamt

Analyse

Premium Offener Dreikampf um das Präsidentenamt in Slowenien