Analyse

Politische Krise lähmt Nordirland

Der „extrem enttäuschte“ britische Nordirland-Minister Chris Heaton-Harris kündigte Neuwahlen an.
Der „extrem enttäuschte“ britische Nordirland-Minister Chris Heaton-Harris kündigte Neuwahlen an.Reuters
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Eine Frist zur Bildung einer neue Regierung verstrich ohne Einigung. Die Nordiren müssen wieder wählen. Aber auch das dürfte das politische Patt nicht auflösen. Die Lage ist verfahren.

London/Belfast. Resigniert bereiten sich die Nordiren auf eine Neuwahl vor, die niemand will. Am Freitag gab der britische Nordirland-Minister Chris Heaton-Harris bekannt, dass die Northern Ireland Assembly, also das nordirische Parlament, neu gewählt werden wird – schon zum zweiten Mal innerhalb von weniger als einem Jahr. Das genaue Datum werde er nächste Woche bekannt geben.

Grund für die Neuwahlen ist ein Boykott durch die unionistische Democratic Unionist Party (DUP), der eine Regierungsbildung verhindert. Laut Gesetz hätte bis Freitag Nacht ein neues Kabinett stehen sollen, aber die Deadline verstrich ohne Durchbruch. Damit blieb Heaton-Harris nichts anderes übrig, als Neuwahlen auszurufen. „Ich bin darüber extrem enttäuscht“, schrieb er auf Twitter.

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