"Der Wahltermin soll erneut im Miteinander entschieden werden", betont die Landeshauptfrau. Fix ist: Er wird zwischen 29. Jänner und 19. März liegen.
Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat am Montag ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger den Auftrag erteilt, mit allen im Landtag vertretenen Parteien Gespräche zur Festlegung eines Datums für die niederösterreichische Landtagswahl 2023 zu führen. "Der Wahltermin zur Landtagswahl soll erneut im Miteinander entschieden werden", betonte die ÖVP-Politikerin am Montag. Der Urnengang muss zwischen 29. Jänner und 19. März 2023 stattfinden.
Der Wahltermin wird von der Landesregierung beschlossen und ausgeschrieben. Bisher gilt der 29. Jänner 2023 als bevorzugtes Datum für den Urnengang. "Wichtig ist, dass trotz des Wahltermins den Rest des Jahres gut weitergearbeitet und weiter zusammengearbeitet wird", sagte die Landeshauptfrau.
Zuletzt war das Landesparlament am 28. Jänner 2018 gewählt worden. Die ÖVP hatte trotz Verlusten mit 49,63 Prozent (nach 50,79 Prozent 2013) und 29 von 56 Abgeordneten die absolute Mandatsmehrheit verteidigt. Die SPÖ hatte von 21,57 auf 23,92 Prozent leicht dazugewonnen und ihre 13 Sitze gehalten. Die FPÖ hatte von 8,21 auf 14,76 Prozent zugelegt und ihre Mandate auf acht verdoppelt. Die Grünen hatten ein Minus von 8,06 auf 6,43 Prozent verzeichnet und einen ihrer zuvor vier Sitze verloren. Die Neos hatten beim ersten Antreten 5,15 Prozent und drei Mandate erreicht.
(APA)