Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Premium
Vorwürfe

Wolfgang Sobotka und die angeblich abgedrehten Steuerprüfungen

Wolfgang Sobotka - Ibiza-U-Ausschuss
Wolfgang Sobotka im im Juni 2020 bei einem Fototermin einen Tag vor Beginn des Ibiza-U-Ausschusses.(c) Helmut Graf / picturedesk.com
  • Drucken

Ex-Finanzgeneralsekretär Schmid sagt, der Nationalratspräsident habe interveniert, um die Steuerprüfungen bei zwei niederösterreichischen Vereinen abzudrehen. Ein Verein wurde entgegen der Behauptungen der ÖVP doch geprüft.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) ist wieder einmal in Bedrängnis: Ex-Finanzgeneralsekretär Thomas Schmid behauptet, dass Sobotka im Jahr 2014/2015 interveniert hätte, um Steuerprüfungen beim Alois-Mock-Institut und der Erwin-Pröll-Stiftung einzustampfen. Das sei erledigt worden, sagt Schmid. „Alles Lüge“, sagt Sobotka. Bei der Erwin-Pröll-Stiftung hat es aber offenbar doch eine Prüfung gegeben. Auch Unterlagen aus dem U-Ausschuss liefern neue Erkenntnisse. Die „Presse“ recherchierte im Detail zu dem Finanzgebaren der Erwin-Pröll-Stiftung.