Umstrittene Reise

Offener Brief: "Herr Scholz, bitte reisen Sie nicht nach China"

Der deutsche Kanzler wird diese Woche nach China reisen. Mehrere Organisationen erwarten von ihm eine klare Positionierung zu den Menschenrechtsverletzungen Chinas, 186 Dissidenten fordern zuletzt in einem offenen Brief eine Absage der Reise.
Der deutsche Kanzler wird diese Woche nach China reisen. Mehrere Organisationen erwarten von ihm eine klare Positionierung zu den Menschenrechtsverletzungen Chinas, 186 Dissidenten fordern zuletzt in einem offenen Brief eine Absage der Reise.REUTERS
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Unterzeichner des Briefes werfen der chinesischen Führung zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vor.

In einem offenen Brief haben 186 Dissidenten und andere kritische Intellektuelle aus China den deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu aufgefordert, seine für diese Woche geplante Reise nach Peking abzusagen. Man appelliere an das Gewissen der Menschen in Deutschland und auf der ganzen Welt, ihre Stimme zu erheben: "Herr Scholz, bitte reisen Sie nicht nach China", hieß es in dem Brief, den das digitale Medienhaus Table.Media veröffentlichte.

Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem ehemalige Studentenführer der 1989 blutig niedergeschlagenen Demokratiebewegung wie Wang Dan und Wu'er Kaixi oder der in Berlin lebende Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels 2012, Liao Yiwu.

Vorwürfe über Menschenrechtsverletzungen

Das heutige China sei "nicht nur ein zentralisierter Staat", sondern rutsche langsam in eine "Diktatur nach nationalsozialistischem Vorbild" ab, hieß es. Die Unterzeichner des Briefes warfen der chinesischen Führung zahlreiche Menschenrechtsverletzungen unter anderem in den Autonomen Regionen Xinjiang, Tibet und in der Inneren Mongolei vor und beklagten auch "Völkermord".

Nach Schätzungen von Menschenrechtsgruppen sind Hunderttausende Uiguren und andere Angehörige von Minderheiten in den vergangenen Jahren in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden. Es gibt Vorwürfe der Folter, Misshandlung und Indoktrinierung. Der Weltkongress der Uiguren hat Scholz ebenfalls dazu aufgefordert, seine China-Reise abzusagen.

(APA/dpa)

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