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U-Ausschuss

Thomas Schmid, der schweigsame Hauptzeuge

Ex-Finanzgeneralsekretär Thomas Schmid sagte im U-Ausschuss (nicht) aus.
Ex-Finanzgeneralsekretär Thomas Schmid sagte im U-Ausschuss (nicht) aus.(c) APA/HELMUT FOHRINGER
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Ex-Finanzgeneralsekretär Thomas Schmid sagte im U-Ausschuss (nicht) aus. Es hagelte Beugestrafe-Androhungen. Und die Neos wollen nun doch eine Nachspielzeit.

Der Donnerstag sollte der große Showdown des parlamentarischen ÖVP-Korruptions-U-Ausschusses werden. Ex-Finanzgeneralsekretär Thomas Schmid kam seiner mehrmaligen Einladung nach Haftandrohung doch endlich nach und wollte als Zeuge aussagen. Die Medienräume waren voll, auch die internationale Presse war vertreten. Die Erwartung: Schmid wird die ÖVP belasten und sein Geständnis wiederholen.

Denn Schmid kooperiert bereits seit April mit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), ist geständig und belastet vor allem zwei prominente Personen: Ex-Kanzler Sebastian Kurz und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka. Kurz soll Schmid angestiftet haben, Umfragen im Sinne der ÖVP aus Ministeriumsgeldern bezahlt zu haben. Er soll ihm auch den Posten als Vorstand der Staatsholding besorgt haben. Sobotka wirft Schmid vor, er habe bei ihm interveniert, um zwei Steuerprüfungen abzudrehen. Alle Genannten bestreiten die Vorwürfe und legen unterschiedliche Beweismittel vor, die Schmids Glaubwürdigkeit infrage stellen sollen. Immerhin strebe er einen Kronzeugenstatus an und versuche darum, die Schuld von sich abzuwälzen.