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Russland: Medwedjew kritisiert Putin

RUSSIA MEDVEDEV PUTIN
(c) EPA (Vladimir Rodionov/ria Novosti/kr)
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Der Präsident ließ sich in einem Live-Interview über das Jahr 2010 zu einer kleinen Spitze gegen seinen Vorgänger hinreißen. Außerdem freute er sich über das Wirtschaftswachstum in seinem Land.

Wirtschaftswachstum, mehr Sicherheit weltweit und eine kleine Spitze gegen Regierungschef Wladimir Putin: Der russische Präsident Dimitrij Medwedjew hat eine positive Jahresbilanz gezogen. "Unser Weg aus der Finanzkrise" sei für ihn das wichtigste Ereignis 2010 gewesen, sagte Medwedjew am Freitag in einem Live-Interview mit den Chefs von drei staatlich kontrollierten Fernsehsendern. Das Staatsoberhaupt rief zu mehr Anstrengungen für die weitere wirtschaftliche Entwicklung des Riesenreichs sowie zum Kampf gegen die Korruption auf.

Medwjedjew ließ dabei leise Kritik an Putin anklingen. Mit Blick auf den umstrittenen Prozess gegen den inhaftierten Kremlkritiker und Oligarchen Michail Chodorkowski sagte er: "Weder der Präsident noch ein anderer Beamter hat das Recht, seine Position in diesem Fall oder irgendeinem anderen Verfahren vor dem Urteilsspruch wiederzugeben." Putin hatte kürzlich ebenfalls live im Fernsehen eine neue Gefängnisstrafe gegen Chodorkowski gefordert, der 218 Millionen Tonnen Öl unterschlagen haben soll.

Korruption in Moskau  "beispiellos"

Es gebe keine "Pille" gegen die Korruption im Russland, sagte Medwedjew. Dabei übte er erneut harsche Kritik am Moskauer Ex-Bürgermeister Juri Luschkow, den Medwedjew im Herbst nach 18 Jahren im Amt entlassen hatte. In der Hauptstadt sei die Korruption in den vergangenen Jahren "beispiellos" gewesen, sagte der Präsident. Er schlug vor, Geldstrafen so drastisch zu erhöhen, dass Schmiergeldempfänger mit Sicherheit ihren gestohlenen Reichtum verlören.

Ein demokratisches Problem habe Russland nicht, behauptete Medwedjew zugleich. Das Land bewege sich "geradewegs in Richtung Demokratie", sagte er. Allerdings müssten Regierungskritiker im Fernsehen präsenter sein und dürften nicht vom politischen Leben abgeschnitten werden, sagte der Präsident.

Internationale Themen kamen in dem Gespräch kaum zur Sprache. Lediglich das soeben vom US-Senat ratifizierte atomare Abrüstungsabkommen zwischen Russland und den USA wurde erwähnt. "Dieses Dokument ist ein Eckpfeiler der Sicherheit in der Welt und in Europa in den kommenden Jahrzehnten", sagte Medwedjew. Die Staatsduma in Moskau will dem sogenannten START-Vertrag frühestens im Jänner 2011 zustimmen.

Unterdessen lobte Medwedew das russische Wirtschaftswachstum, das seinen Angaben zufolge 2010 bei rund vier Prozent liegen wird. "Wir sind nicht gestürzt, sondern gewachsen", sagte der 45-Jährige. Er räumte jedoch ein, die monatelange Hitzewelle und Dürre sowie die heftigen Waldbrände im Sommer hätten einen größeren Anstieg verhindert.

Medwedjews Interviewpartner überraschten in dem eineinhalbstündigen Gespräch mit für russische Verhältnisse ungewöhnlich kritischen Fragen und fielen dem Kremlchef öfters ins Wort. Die mit Spannung erwartete Frage, ob Medwedjew oder sein Vorgänger Putin bei der Präsidentenwahl 2012 antritt, stellten sie allerdings nicht.

(Ag.)