„Die Sicherheitslage ist instabil“, warnt der Staatschef. Washington ist über die Entwicklung des Atomwaffenarsenals alarmiert, die EU warnt vor illegalen chinesischen Polizeistationen in Europa.
In China hat „nationale Sicherheit“ absolute Priorität und ist inzwischen Handlungsmaxime für sämtliche Bereiche – von Wirtschaft, Politik, Polizei bis hin zum Militär. Am Dienstag warnte Chinas autokratischer Staatschef besonders martialisch vor Herausforderungen für die Sicherheit seines Landes. „Die Sicherheitslage ist zunehmend instabil und ungewiss“, zitierte der Staatssender CCTV den KP-Chef. Die Volksrepublik werde daher die „militärische Ausbildung und Kriegsvorbereitungen umfassend“ stärken.
Das dürfte eine Warnung an Taiwan sein: Das KP-Regime sieht die demokratisch regierte Inselrepublik als abtrünnige Provinz und droht, eine „Wiedervereinigung“ notfalls mit militärischen Mitteln durchzusetzen. Regelmäßig schickt Peking Jets in den taiwanesischen Luftverteidigungsraum. Auch den USA, Taiwans inoffizieller „Schutzmacht“, zeigt China die Muskeln: Chinas KP sieht die USA als Rivalen an, der Chinas Regionalinteressen bedroht.
Nukleare Aufrüstung
Washington ist wegen Chinas rasanter Aufrüstung alarmiert. Vor allem in der Entwicklung von Atomwaffen sei das Land schneller. „Wir werden militärisch immer stärker von China abgehängt“, warnt der Chef der US-Atomstreitkräfte, Admiral Charles Richard. Inzwischen verfügt Peking über den drittgrößten Nuklearwaffenbestand nach Russland und den USA.
Wie mächtig Chinas „Sicherheits-Arm“ im Ausland geworden ist, zeigen aber auch Berichte über versteckte chinesische Polizeistationen weltweit. Die sollen Auslands-Chinesen kontrollieren.
Dazu äußerte sich nun die EU-Kommission: „Wir nehmen versuchte ausländische Einmischung, Bedrohung oder Einschüchterung auf dem souveränen Territorium von EU-Staaten sehr ernst“, so eine Sprecherin. In Wien soll sich ebenfalls eine solche Station befunden haben. Die Behörden ermitteln. (basta)
(basta. )