Martin Kocher kündigte die erste große Arbeitsmarktreform seit 1977 bereits voriges Jahr im September an. Die Reform steht immer noch nicht. Es ist sogar höchst fraglich, ob es überhaupt eine geben wird.
Arbeitsminister Martin Kocher wollte die erste große Arbeitsmarktreform seit 1977 umsetzen. Das kündigte er voriges Jahr im September an. Seither gab es Gespräche mit Sozialpartnern und Experten, eine parlamentarische Enquete und viele Auslandsreisen des Ministers, zur Inspiration durch Best Practice. Kocher stieg in der Zwischenzeit sogar zum Wirtschafts- und Arbeitsminister auf. Nur die Reform steht immer noch nicht. Es ist sogar höchst fraglich, ob es überhaupt eine geben wird.
„Wenn man es jetzt nicht schafft, dann gibt es eben keine Einigkeit über eine große Reform“, sagt Kocher zur „Presse“. Wohl auch, um Druck auf den Koalitionspartner, die Grünen, aufzubauen. Bringt er eine umfassende Reform zustande, kann er das als großen politischen Erfolg verbuchen – ein echtes Prestigeprojekt. Wird die Reform nach so vielen Monaten der Verhandlungen abgeblasen, wäre das ein gefundenes Fressen für die Opposition.