Asyl

Vorarlberg will bis Weihnachten 300 Plätze für Geflüchtete schaffen

Die Quartiere sollen in Form von Containern und in Hallen geschaffen werden. Von Zelten halte er nichts, so Landeshauptmann Markus Wallner. In Kärnten sorgen lange Wartezeiten bei einer Registrierungsstelle für Aufregung.

Das Land Vorarlberg ist weiter auf der Suche nach Unterkünften für geflüchtete Menschen. Bis Weihnachten will man 300 zusätzliche Plätze zur Verfügung stellen. Diese seien über das ganze Land verteilt, sagte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) am Dienstag. Darüber hinaus "arbeiten wir weiter an Container-Lösungen", so Wallner. Ebenso wolle man in ein oder zwei Hallen Unterkünfte schaffen. Details zu diesen Plänen nannte der Landeshauptmann aber noch nicht.

Ein weiteres Mal stellte Wallner fest, dass er nichts davon halte, Zelte zur Unterbringung von Flüchtlingen aufzustellen. Das betonte er vor dem Hintergrund, dass mittlerweile auch Zelte nach Dornbirn geliefert wurden. In Feldkirch waren im Oktober Zelte aufgestellt worden, benutzt wurden sie bisher allerdings nicht. Vorarlberg hat in den vergangenen Wochen zwar über 200 Plätze geschaffen, erfüllt die mit dem Bund vereinbarte Quote aber zu nicht einmal drei Viertel.

Lange Wartezeit bei Kärntner Registrierungsstelle

In Kärnten haben indessen Berichte über lange Wartezeiten von Asylwerbern in einem schlicht eingerichteten Registrierungszentrum in Klagenfurt für Aufregung gesorgt. Wie „Ö1" berichtete, sitze ein Asylwerber dort seit Tagen fest. Die Wartezeit beträgt derzeit bis zu drei Tage, teilte dazu ein Sprecher des Innenministeriums mit. Das BMI sieht allerdings die Länder gefordert, insgesamt 5600 Personen in die Grundversorgung zu übernehmen.

Die Lage in dem Registrierungszentrum in Klagenfurt ist laut einer Helferin, die sich an „Ö1" gewandt hatte, prekär: Es gäbe vor Ort keine Duschen, die Halle sei kalt und schmutzig. Dem widersprach Kärntens Polizeisprecher Rainer Dionisio: "Die Halle ist keine Dauerunterkunft. Wir sorgen aber dafür, dass während der Wartezeit niemand obdachlos ist." An Ort und Stelle gebe es 30 Duschen, die Halle würde auf 20 Grad beheizt. Die Asylwerber bekämen medizinische Versorgung und drei Mahlzeiten täglich. Längere Zeit an der Klagenfurter Registrierungsstelle würden "ausschließlich gesunde Männer" bleiben, Familien und vulnerable Personen kämen hier nicht unter.

„Grenzen der Belastbarkeit"

Dem BMI zufolge würden die Asylsuchenden in den Ländern registriert, um vor allem das Burgenland zu entlasten. Nach der Erstbefragung durch die Polizei werden sie dann in eine Bundesbetreuungseinrichtung zugewiesen. Und mit der Zulassung zum Asylverfahren geht die Zuständigkeit auf die Bundesländer über. Die Betroffenen sind dann in die Grundversorgung der Länder zu übernehmen.

Hier spießt es sich aber: "Derzeit befinden sich mehr als 8000 Menschen in der Grundversorgung des Bundes, aber 5600 davon sind schon zum Verfahren zugelassen und sollten von den Ländern übernommen werden. Dadurch ist das System auch mittlerweile an die Grenzen der Belastbarkeit gekommen", so ein Sprecher des BMI. Durch die hohe Zahl der täglich neuen Antragssteller sei es notwendig geworden, auch bei den Registrierungsstellen "Wartebereiche" einzurichten, die von den Landespolizeidirektionen betrieben werden: "Es handelt sich dabei um keine Unterkünfte für Asylwerber", so das Ministerium. Die Versorgung vor Ort findet aktuell durch das Rote Kreuz oder soziale Einrichtungen statt.

Weitere Quartiere in Aussicht gestellt

"Die mangelnde Übernahme der Länder", hieß es weiter, hätte dann auch Auswirkung auf die Dauer des Aufenthaltes, dieser kann wenige Stunden, aber momentan auch "ein bis drei Tage" dauern. Wie viele Asylwerber sich momentan in so einem Wartebereich befinden, darüber gibt es "aufgrund der dynamischen und sich oft rasch ändernden Situation" keine Informationen.

Kärntens Flüchtlingsreferentin Sara Schaar (SPÖ) stellte gegenüber dem „ORF" weitere Quartiere in Aussicht, ohne konkrete Standorte zu nennen. "Wir werden natürlich, und das machen wir auch, Quartiere eröffnen. Nur das ist ein Fass ohne Boden und wir werden das einfach nicht mehr länger so ausführen können", so Schaar. Die Landesrätin fordert, die Grenzkontrollen im Burgenland auszusetzen und Flüchtlinge kontrolliert durch Österreich in die eigentlichen Zielländer zu schleusen.

(APA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.