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Parlament

„Du schreist hier seit 15 Jahren herum“

NATIONALRAT: WOeGINGER / BRUNNER
APA/HELMUT FOHRINGER
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Aus der Generaldebatte zum türkis-grünen Budget wurde eine Generalabrechnung nahezu aller Fraktionen untereinander. Die Opposition warf der Regierung Planlosigkeit vor – worauf diese mit harter Kritik reagierte.

Budgetdebatten im Nationalrat haben eines an sich: Es geht um alles. Eine thematische Begrenzung gibt es kaum, die Redezeiten betrugen am Dienstag teilweise 20 Minuten am Stück; und in der Bewertung des koalitionären Finanzplans für sämtliche Politikbereiche, den die Regierung vor einigen Wochen dem Parlament vorgelegt hat, konnte also ausgeholt werden zum großen politischen Bogen.

Wenn man das Parlament als Ort des parteiübergreifenden Diskurses begreift, so läge in politisch volatilen Zeiten eigentlich die Vermutung nah, dass man dort live zusehen könnte, wie sich anhand dieser Grundsatzdebatten künftige Allianzen anbahnen oder gar geschmiedet werden. Sprich: Wo gibt es Gemeinsamkeiten? Wer schont wen in der Debatte, wer wird besonders hart attackiert?