Die KPÖ-geführte Stadtregierung zieht Konsequenzen aus den finanziellen Turbulenzen: Finanzdirektor Stefan Tschikof legt sein Amt zurück, Johannes Müller übernimmt interimistisch.
Nach turbulenten Tagen rund um das Grazer Budget hat am Mittwoch Finanzdirektor Stefan Tschikof, der erst seit August 2021 im Amt war, seinen Rückzug bekannt gegeben - aus "privaten Gründen", wie es in einer Aussendung der KPÖ-geführten Stadtregierung hieß. Die Leitung der Finanz- und Vermögensverwaltung übernimmt interimistisch Johannes Müller. Tschikof wird auf Wunsch von Müller eine Stabsstelle "im Sinne der Kontinuität und des Wissenstransfers bekleiden".
"Ich bedanke mich von ganzem Herzen bei Stefan Tschikof für die hervorragende Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Seine Entscheidung ist bedauerlicherweise zur Kenntnis zu nehmen", sagte Finanzstadtrat Manfred Eber (KPÖ). Müller soll nun den eingeschlagenen Finanzkurs auch hinsichtlich des Konsolidierungspfades beibehalten, so Eber weiter. Der interimistische Finanzdirektor sei "ein ausgewiesener Kenner des Hauses Graz". Im ersten Quartal 2023 werde dann die Ausschreibung zur Neubesetzung der Leitung der Finanzdirektion erfolgen.
Neben den personellen Veränderungen wird es in den kommenden Tagen auch eine Sondergemeinderatssitzung in der Causa Stadtfinanzen geben. "Nach einem Austausch unter Einbeziehung des Stadtrechnungshofs haben sich die Koalitionsparteien KPÖ, Grüne und SPÖ darauf geeinigt, den Gemeinderat in einer Sondersitzung über die budgetäre Lage und die Perspektiven der Konsolidierung des Haushalts zu informieren", kündigte die KPÖ bereits am Montag an. Ein genauer Termin steht allerdings noch nicht fest. Man werde diesen in Abstimmung mit den Klubobleuten der anderen im Gemeinderat vertretenen Fraktionen festlegen.
Vergangene Woche hatte der Stadtrechnungshof einem internen Brief zufolge vor einer Zahlungsunfähigkeit der Landeshauptstadt 2023 angesichts der unsicheren Budgetlage gewarnt. Der Inhalt gelangte über Medien an die Öffentlichkeit, woraufhin eine Debatte um den Stand der Finanzen der Stadt Graz entbrannt war. Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) versuchte die Wogen zu glätten: Man stehe weder vor einer Pleite noch vor Neuwahlen.
(APA)
