Volkspartei

Parteiausschluss: Regeln des Ex-Chefs holen Schmid ein

Ein Bild aus gemeinsamen Zeiten: Schmid und Spindelegger.
Ein Bild aus gemeinsamen Zeiten: Schmid und Spindelegger.HERBERT NEUBAUER / APA / picture
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Der von Michael Spindelegger initiierte Ethikrat empfiehlt, Thomas Schmid aus der ÖVP zu werfen. Wirtschaftsbund soll im Ländle wegen der Inseraten-Causa Steuer nachzahlen.

„Anstand, Ehrlichkeit und Verantwortung sind Werte die in unserer Volkspartei Tradition haben“, heißt es im Vorwort zum ÖVP-Verhaltenskodex. Geschrieben hat es die frühere steirische Landeshauptfrau Waltraud Klasnic, die dem 2012 gegründeten Ethikrat vorsteht. Bei Erlassung der Regeln hatte man in der Partei freilich weniger an Chats und strafrechtliche Ermittlungen gegen einen Ex-Kanzler und dessen Vertrauten gedacht, sondern eher an Jagdeinladungen und andere Geschenke in rechtlichen Grauzonen.

Die Initiative zum Ethikrat war 2012 vom damaligen ÖVP-Chef und Vizekanzler Michael Spindelegger gekommen. Sein Sprecher im Ministerium war damals ein gewisser Thomas Schmid. Über ebendiesen hatte der fünfköpfige türkise Ethikrat diese Woche zu beraten. Und am Donnerstag gab das Gremium seine Sicht bekannt.

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