Partei-Mitgliedschaft

Thomas Schmid aus ÖVP ausgeschlossen

Thomas Schmid und sein Anwalt am 3. November anlässlich des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses.
Thomas Schmid und sein Anwalt am 3. November anlässlich des ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschusses.APA/HELMUT FOHRINGER
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Der Wiener Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund vollzog den Ausschluss am Freitag. Bundeskanzler Karl Nehammer sowie Generalsekretär Christian Stocker hatten am Donnerstag eine entsprechende Empfehlung des ÖVP-Ethikrates unterstützt.

Thomas Schmid ist kein Mitglied der Volkspartei mehr. Am Freitag vollzog die Wiener Zweigstelle des ÖAAB, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer-Organisation der ÖVP, formal den Ausschluss des einstigen Finanz-Generalsekretärs und Öbag-Vorstandsvorsitzenden, nachdem der ÖVP-Ethikrat tags zuvor eine entsprechende Empfehlung ausgesprochen hatte. Schmid hatte bei der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwalt (WKStA) ausgesagt und dabei auch einstige und aktuelle Funktionsträger der ÖVP schwer belastet.

ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer sowie Generalsekretär Christian Stocker unterstützten am Donnerstag die Empfehlung des Ethikrates. Man werde dies auch der zuständigen Teilorganisation, dem AAB Wien, nahelegen, hieß es.

Aus dieser hieß es am Freitag, dass man "dieser Empfehlung nachgekommen" sei. "Der AAB Wien hat den Ausschluss von Thomas Schmid beschlossen."

Schmid hatte vor der WKStA in mehreren Einvernahmen ein umfassendes Geständnis abgelegt und dabei sich sowie prominente ÖVP-Vertreter - darunter Ex-Kanzler Sebastian Kurz - schwer belastet. Bereits im Frühjahr hatte der Ex-Öbag-Chef bei der Staatsanwaltschaft um Kronzeugenstatus ersucht.

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